Europa-Abweichler "Das ist eine Schwächung der EU"
Berlin - Die FDP-Bundestagsabgeordnete und ehemalige Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger zeigte sich entsetzt über den Vorstoß acht europäischer Länder, die amerikanische Irak-Politik zu unterstützen. In scharfen Worten kritisierte sie den "Sonderweg" der Abweichler: "Ich halte es für eine Schwächung der Europäischen Union, dass sich diese Mitglieder und künftigen Mitglieder der EU nicht an dem orientieren, was die Außenminister in ihrem Treffen kurz zuvor besprochen haben."
Dieses Benehmen zeige, wie schwierig diese Frage sei und wie unterschiedlich sie in den verschiedenen Ländern diskutiert werde. Natürlich sei ihr klar gewesen, dass einige Länder wie gerade Großbritannien viel unvoreingenommener und ohne Vorbehalte die Amerikaner unterstütze, sagt die bayerische FDP-Chefin. Doch die öffentliche Treuebekundung seien doch überraschend. Leutheusser-Schnarrenberger erklärt sich den Vorstoß mit der verstärkten "Diplomatie der Vereinigten Staaten, die sich sehr darum bemüht, in europäischen Ländern Unterstützung zu bekommen. Ein Auseinanderdividieren der europäischen Meinungsbildung käme den Amerikanern gut zupass."
