Fall Masri Wusste Schily mehr?
Berlin - Nach Informationen der Tageszeitung "Die Welt" ist in dem als geheim eingestuften Bericht der Bundesregierung "zu Vorgängen im Zusammenhang mit dem Irak-Krieg und der Bekämpfung des Internationalen Terrorismus" die Rede davon, dass Otto Schily gegenüber einem im Bundesinnenministerium zuständigen Unterabteilungsleiter von einem zweiten Treffen mit Daniel Coats berichtet haben soll. Schily hatte bisher eingeräumt, am 31. Mai 2004, kurz nachdem der deutsche Staatsbürger Khaled el-Masri nach seiner Entführung vom US-Geheimdienst CIA freigelassen worden war, von Coats über den Fall informiert worden zu sein. Über ein zweites Treffen habe er in diesem Zusammenhang bislang nicht berichtet.
Möglicherweise wird sich der frühere Bundesinnenminister bei der Vernehmung durch die Staatsanwaltschaft München zu den Gesprächen mit dem US-Botschafter noch ausführlicher äußern müssen. Das Bundeskabinett erteilte dem SPD-Politiker, der in dem Entführungsfall als Zeuge gilt, inzwischen eine Aussagegenehmigung. Die ermittelnden Staatsanwälte hatten Schily schon im Mai zu einer schriftlichen Stellungnahme aufgefordert, bislang aber keine Antwort erhalten. "Nach der Aussagegenehmigung erwarten wir nun, dass sich der Zeuge schriftlich äußert", sagte Staatsanwalt Martin Hofmann der Zeitung.
lan/ddp