FDP Muffelpartei ohne Courage
Vor gut einem Jahr, als die Republik noch euphorisch ihr Sommermärchen zelebrierte, erfreuten sich auch die deutschen Freidemokraten fabelhafter Zeiten. Die Demoskopen sahen sie bei ihrer routinemäßigen Sonntagsfrage um die 15 Prozent liegen. Seit einiger Zeit aber ist es mit der Hausse der Liberalen vorbei. Monat für Monat schmelzen die zuvor ungewöhnlich üppigen Prozentanteile der FDP dahin. Nun steht die Partei wieder hinten, schaut verblüfft zu, wie Grüne und Linke ihr entkommen.
Die Konjunktur der Liberalen seit dem Herbst 2005 war eben zu keinem Zeitpunkt hausgemacht; die Partei lebte gewissermaßen auf Pump. Den Freien Demokraten ging es zwischenzeitlich nur deshalb prächtig, weil die Christdemokraten sich mit etlichen Problemen herum plagten: den missglückten Wahlkampf 2005, die versteckte Rivalität zwischen der neuen Kanzlerin und den alten CDU-Länderchefs während der ersten Monate der Großen Koalition, die verwirrende Kompromissbildung in der Gesundheitsreform zum Beispiel. Das darüber verdrossene Mittelschichtsbürgertum suchte ein Ventil für die eigene Übellaunigkeit und fand es, wie eh und je, bei der zweiten Partei des marktwirtschaftlichen Lagers, eben bei der FDP. Die Freidemokratische Partei war während ihrer guten Monate im Jahr 2006 die Filter- und Kanalisationspartei bürgerlicher Muffeligkeit und das war es auch schon. Die Wiedergeburt eines kräftigen liberalen Freisinns in der gesellschaftlichen Mitte Deutschlands hatte jedenfalls nicht stattgefunden.
Das ist nicht nur ein Problem der FDP selbst. Das muss auch der CDU /CSU Sorgen bereiten. Denn eine Mehrheit für das "bürgerliche Lager", ganz wie in den schönen alten Zeiten der Adenauer-Kohl-Republik, kann es nur dann noch einmal geben, wenn im osmotischen Bereich der politisch elastischen Neumittelschichten die im Grunde parteiorganisatorisch weniger schwerfälligen Liberalen auch Stimmen aus dem konträren Lager abziehen. Aber dazu war und ist die FDP, anders als in den 1990er Jahren umgekehrt die Grünen, offenkundig partout nicht in der Lage. Im bürgerlichen Lager herrscht allein das Prinzip der kommunizierenden Röhren. Was die CDU verliert, gewinnt die FDP, umgekehrt funktioniert es ebenso, aber es bleibt stets bei einem inneren Austausch im konstanten Gesamtumfang. Und so hat sich an den strukturellen Größen der Lager seit der Bundestagswahl im September 2005 rein gar nichts geändert. Für Schwarz-Gelb ist eine Mehrheit nach wie vor nicht in Sicht.
Der Regierungsfähigkeit der Freien Demokraten steht ein Mann im Weg, der die Liberalen eigentlich ins Kabinett bringen soll: Guido Westerwelle. Natürlich, der Partei- und Fraktionsvorsitzende ist hoch ambitioniert. Sein Ehrgeiz, durchaus auch seine Zielstrebigkeit und Arbeitsenergie sind nachgerade Raum greifend. Und doch ist Westerwelle auf wunderliche Weise ein notorischer Oppositionspolitiker und daher fast untypisch für die Liberalen in ihrer bisherigen Geschichte. Selbst als die Freien Demokraten unter Kohl noch Bundesminister stellten, liebte Westerwelle als Chef der Jungliberalen, später als Generalsekretär seiner Partei nicht die gouvernementale Ansprache, sondern die schneidige oppositionelle Attacke.
Denn Westerwelle sah sich bereits als Jungendlicher im Kontrast zum dominierenden Zeitgeist, zu all den Ökos, Friedensbewegten und Alternativlern unter seinen Mitschülern, den 68-ern unter seinen Lehrern. Seither trägt er ein fixes Feindbild vor sich her: die Grünen, die für ihn trotz aller Verbürgerlichung, die sich dort durchgreifend vollzogen hat, immer noch aus all den verachtenswerten Menschen bestehen, die nach einem 21 Semester dauernden, unabgeschlossenem Soziologiestudium eine nach A 15 bezahlte Festanstellung als Krötenbeauftragte der Stadt Freiburg anstreben und auch durch rot-grüne Patronagenetzwerke erhalten.
Die sozialisationsbedingten Probleme, die Westerwelle mit den Grünen herumschleppt, lähmen die FDP und erschweren einen Wandel der machtpolitischen Konstellation in Deutschland. Denn in einer Koalition jenseits des Elefantenbündnisses aus Union und SPD müssten, so wie die Dinge derzeit und absehbar liegen, Grüne und Freie Demokraten gemeinsam mit von der Partie sein, sei es nun in einem Jamaika-Kabinett, sei es in einer Ampel-Regierung. Beides wären enorm komplizierte Allianzen, die bezeichnenderweise gegenwärtig weder bei den politischen Eliten noch bei den Wählern Vorfreude oder gar Enthusiasmus auslösen. Denn man hat den Eindruck, dass gerade zwischen Grünen und FDP wenig zusammen geht.
Insofern müssten Parteiführer, die koalitionsstrategisch denken, politische Symbiosepunkte setzen, nach "gemeinsamen Vorräten" suchen, sie füllen und sie deklamatorisch vielleicht zwar nicht zu einem historischen Projekt, so aber doch zu einer gemeinsamen politischen Aufgabe erklären. Das da gerade auf dem Gebiet der Innen- und Rechtspolitik sich einiges bündelt, was Grüne und Liberale verknüpfen könnte, ist evident, aber politisch bislang nicht zum Ausdruck gebracht.
Im Grunde wollen Grüne und Freidemokraten heraus aus den alten Lagerformationen, die sie in der Tat machtpolitisch begrenzen und hemmen. Doch fehlt es ihnen an Courage, Phantasie, Führungsumsicht, um den Schritt zu wagen. Und so bewegen sich beide Parteien zurzeit keinen Millimeter aus den konventionellen Stellungen. Den Liberalen zumindest schadet die Inflexibilität in diesen Wochen beträchtlich.
