FDP: Pieper soll Vizechefin werden - DER SPIEGEL
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FDP Pieper soll Vizechefin werden

Der FPD-Vize Rainer Brüderle geht davon aus, dass sich Cornelia Pieper auf dem Parteitag im Mai als stellvertretende Vorsitzende der Liberalen bewirbt. Pieper gibt den Posten der Generalsekretärin ab.
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Berlin - Pieper sei schon von 1997 bis 2001 Vizechefin gewesen, sagte Brüderle im ARD-"Morgenmagazin". Man werde bei der Zusammensetzung der Spitzengremien darauf achten, dass sich die ostdeutschen Landesverbände dort auch repräsentiert fühlen. Brüderle hob in dem Zusammenhang die hohe Anerkennung für die aus Sachsen-Anhalt stammende Pieper in Ostdeutschland hervor.

Die FDP-Bundestagsfraktion hatte Pieper am Mittwoch zur neuen Vorsitzenden des Bundestagsausschusses für Bildung und Forschung gewählt. Pieper bezeichnete dies als "Traumjob". Sie werde daher auf dem Parteitag nicht mehr für das Amt der Generalsekretärin kandidieren. Brüderle wies die Vermutung zurück, man habe die umstrittene Generalsekretärin wegloben wollen. Es sei die freie Entscheidung von ihr gewesen, den Vorsitz des "schwergewichtigen" Ausschusses zu übernehmen. Bisher habe sich Pieper als bildungspolitische Sprecherin der Fraktion nie voll auf diese Aufgabe konzentrieren können.

Der Wirtschaftsminister von Sachsen-Anhalt, Horst Rehberger (FDP), sagte, alles andere als eine Wahl Piepers zur stellvertretenden Bundesvorsitzenden als "Kompensation" für die Abberufung als FDP-Generalsekretärin wäre aus seiner Sicht "völlig unmöglich und wäre ein Signal unserer westdeutschen Landesverbände, dass man an Ostdeutschland nicht mehr übermäßig interessiert sei". Pieper sei innerhalb der FDP "wirklich die Stimme des Ostens" und müsse "in der engsten Führungsspitze" der Partei bleiben.

Die Entscheidung über die Nachfolge Piepers als Generalsekretärin habe allein Parteichef Guido Westerwelle, sagte Brüderle. Dieser müsse mit dem Generalsekretär eine Einheit bilden. Westerwelle will nach der Landtagswahl in Schleswig-Holstein Ende Februar mit den Landesvorsitzenden sprechen und dann einen Vorschlag für die Pieper-Nachfolge machen.