FDP-Streit Möllemann als Gesundheitsminister?
Hamburg/Düsseldorf - Sachsens FDP-Vorsitzender Holger Zastrow sagte gegenüber der "Bild am Sonntag": "Ich würde mir wünschen, dass Möllemann Gesundheitsminister wird. Mit seiner unbestrittenen Kompetenz könnte er diesem wichtigen Thema ganz neue Popularität verleihen." Er könne sich gut vorstellen, dass der NRW-Chef diesen Posten bei einem Regierungseintritt der Liberalen auch anstrebe. In der Antisemitismus-Debatte, fügte Zastrow hinzu, stehe der sächsische Landesverband voll hinter Möllemann.
Der FDP- Fraktionschef im schleswig-holsteinischen Landtag, Wolfgang Kubicki, sagte: "Wenn wir wieder an die Regierung kommen, wird niemand innerhalb oder außerhalb der Partei dramatischen Anstoß daran nehmen oder es verhindern können, dass Möllemann wieder Regierungsverantwortung übernimmt. Vorausgesetzt natürlich, Parteichef Westerwelle ist einverstanden."
Der CSU-Landesgruppenchef im Bundestag, Michael Glos, hatte am Donnerstag im ZDF erklärt, er könne sich Möllemann nicht als Bundesminister in einer Koalition mit der FDP vorstellen. Ein Minister müsse sich in ein Kabinett integrieren können, dazu sei Möllemann nicht in der Lage.
Der saarländische FDP-Generalsekretär Jorgo Chatzimarkakis betonte: "Möllemann ist für die FDP unverzichtbar. Die 18 Prozent sind ohne Möllemann nicht möglich", sagte er der "BamS". "Deshalb ist er grundsätzlich für alle wichtigen politischen Ämter auch im Bund geeignet."
SPD-Generalsekretär Franz Müntefering nutzte die Chance, um die Parteibasis dreieinhalb Monate vor der Bundestagswahl zum entschiedenen Kampf um die Macht aufgerufen. Es gehe vor allem darum, den Wählern den Unterschied zwischen dem erfolgreichen Duo Schröder/Fischer und dem Tandem Stoiber/Möllemann klar zu machen, sagte Müntefering am Samstag.
Unterdessen hat der Vorsitzende der Jungen Liberalen, Daniel Bahr, hat die Rolle von Hildegard Hamm-Brücher und Gerhart Baum im Antisemitismus-Streit der FDP kritisiert. "Frau Hamm-Brücher und Herr Baum haben mit ihren Drohungen und Forderungen leider die Debatte zusätzlich angeheizt. Das war nicht förderlich", sagte er der "Rheinischen Post". Deshalb müsse man aber niemanden aus der Partei drängen. FDP-Vize Jürgen Möllemann hatte Drohungen mit einem Parteiaustritt der beiden mit den Worten kommentiert: "Dann sollen sie gehen. Gute Reise, kann ich nur sagen."
Er höre gerne Ratschläge von Älteren, sagte Bahr. "Wir müssen aber nicht jeden Ratschlag befolgen - erst Recht nicht, wenn er mit Drohungen verbunden ist."
