Fischer in Teheran EU-Minister wollen Streit um Irans Atomprogramm lösen
Berlin/Teheran - Gemeinsam mit Dominique de Villepin und Jack Straw will Joschka Fischer zehn Tage vor Ablauf eines internationalen Ultimatums der iranischen Führung nochmals die Sorge der internationalen Gemeinschaft über das iranische Atomprogramm verdeutlichen. Nach Angaben der iranischen Nachrichtenagentur IRNA treffen die drei Außenminister am Dienstag in Teheran mit dem iranischen Präsidenten Mohammed Chatami zusammen.
Iran will den Konflikt um sein Atomprogramm mit Hilfe der EU beilegen. Die Internationale Atomenergie-Behörde (IAEO) hatte Iran eine Frist bis Ende Oktober eingeräumt, um zu beweisen, dass es keine Atomwaffen bauen will. Zudem soll Teheran ein Zusatzprotokoll zum Atomwaffensperrvertrag unterzeichnen, das IAEO-Inspekteuren den unangekündigten Zugang zu jeder beliebigen Nuklearanlage im Lande ermöglicht. Der britische Außenminister Straw sagte beim Abflug: "Für die EU und die weitere internationale Gemeinschaft ist es von größtem Interesse, die Zweifel hinsichtlich des iranischen Atomprogramms auszuräumen."
Hintergrund der Reise sind auch unterschiedliche Ansätze der drei Europäer und der USA im Umgang mit dem Iran. Deutschland, Frankreich und Großbritannien hatten Anfang August der iranischen Regierung einen Brief geschickt, in dem sie technische Unterstützung für den Fall zusagten, dass Iran sein Atomprogramm stoppt und ein Zusatzprotokoll zum Atomwaffensperrvertrag unterzeichnet, das striktere Kontrollen ermöglicht. Die USA und mehrere EU-Länder hatten sich zunächst irritiert über dieses Vorgehen gezeigt. Vor allem die USA lehnen Zugeständnisse oder Belohnungen an den Iran als Mittel für eine Einigung ab.
Die Regierung in Teheran wäre bereit, das Zusatzprotokoll zu unterschreiben, wenn es die Zusicherung der EU bekäme, hieß es aus informierten Kreisen in der iranischen Hauptstadt. Die Technologie soll nach Angaben eines Regierungssprechers ausschließlich der zivilen Energiegewinnung dienen.
Teheran verhandelt auch mit der Uno-Atombehörde weiter. Verhandlungen mit drei Vertretern der IAEO in Teheran wurden am Sonntag nach Angaben von Regierungssprecher Hamid Resa Assefi beendet. Teheran sei zu weiteren Gesprächen bereit. IAEO-Generaldirektor Mohammed al-Baradei hatte in der vergangenen Woche bei einem Besuch in Teheran die iranischen Behörden zur Unterzeichnung des Zusatzprotokolls gedrängt.
Vor allem die USA beschuldigen Iran, am Bau von Atomwaffen zu arbeiten. Teheran hat wiederholt erklärt, sein Nuklearprogramm diene lediglich der zivilen Stromerzeugung. Umstritten bleibt die Nutzung von angereichertem Uran. IAEO-Inspekteure hatten im vergangenen Sommer an zwei Stellen Spuren von waffenfähigem Uran gefunden. Der Iran hat erklärt, es handle sich um Verunreinigungen bei gebraucht gekauften Geräten.
