Flop Bildungspaket: Hartz-IV-Familien bekommen Werbepost - DER SPIEGEL
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Flop Bildungspaket Hartz-IV-Familien bekommen Werbepost

Kaum jemand hat das neue Bildungspaket bisher beantragt, nun will Ursula von der Leyen alle bedürftigen Familien per Brief auf das Angebot hinweisen lassen. "Bildung der Kinder ist der Weg aus Hartz IV", sagt die Ministerin - und fordert mehr Verantwortung von den Eltern ein.
Ministerin von der Leyen: Eltern sollen "ihren Teil der Verantwortung wahrnehmen"
Ministerin von der Leyen: Eltern sollen "ihren Teil der Verantwortung wahrnehmen"

Ministerin von der Leyen: Eltern sollen "ihren Teil der Verantwortung wahrnehmen"

Foto: Rainer Jensen/ dpa
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Berlin - Wegen der Anlaufschwierigkeiten beim Bildungspaket für bedürftige Kinder will Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) nun alle betroffenen Familien schriftlich auf die Angebote hinweisen lassen. Eine Umfrage von SPIEGEL ONLINE in deutschen Großstädten hatte ergeben, dass gerade einmal zwei Prozent aller Betroffenen bisher einen Antrag gestellt haben.

"Bildung der Kinder ist der Weg aus Hartz IV. Das wissen die allermeisten Eltern, aber nicht alle sind darin geübt, die richtigen Angebote zu finden", sagte sie der "Passauer Neuen Presse". "Deswegen halte ich es für richtig, jede Hartz-IV-Familie einzeln anzuschreiben." Schließlich gehöre das Bildungspaket ebenso zum Existenzminimum der Kinder wie Nahrung und ein Dach über dem Kopf. Die Verwaltung müsse zwar aktiv auf die Eltern zugehen. Die Ministerin fordert aber auch von den Erziehungsberechtigen, dass sie "ihren Teil der Verantwortung wahrnehmen".

Die neue Hartz-IV-Regelung für Langzeitarbeitslose und deren Familien war erst Ende März in Kraft getreten. Es sind aber für die ersten drei Monate dieses Jahres rückwirkende Anträge möglich. Nach dem gültigen Gesetz wäre die Frist dafür Ende April abgelaufen. Weil bisher nur so wenige Anträge gestellt wurden, will von der Leyen die Frist verlängern. Zugleich will die Ministerin bei einem Runden Tisch mit Kommunen und Ländern an diesem Donnerstag in Berlin über die Anlaufschwierigkeiten der neuen Bildungshilfen sprechen. Anspruch darauf hätten 2,5 Millionen Berechtigte.

Leyen sagte der Zeitung mit Blick auf die Eltern: "Sie sind ja in der Lage, ihren Hartz-IV-Regelsatz und die Mietkosten zu beantragen, warum sollen sie keinen Antrag für das Bildungspaket der Kinder stellen können?" Bei der Umsetzung des Bildungspakets sieht von der Leyen aber auch Lehrer, Kita-Erzieher oder Vereinsmitglieder in der Pflicht - alle müssten mithelfen.

ffr/dpa/AFP