Fluthilfe: Union wirft Schröder Versagen vor - DER SPIEGEL
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Fluthilfe Union wirft Schröder Versagen vor

Knapp zwei Wochen nach dem verheerenden Tsunami sieht sich Kanzler Gerhard Schröder heftiger Kritik von der Union ausgesetzt. Ein CDU-Bundestagsabgeordneter sprach von einem "skandalösen Versagen" bei der Soforthilfe für die Opfer. CSU-Chef Stoiber sagte, er bezweifle, dass Deutschland die zugesagten Finanzhilfen leisten könne.
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Osnabrück - Der CDU-Bundestagsabgeordnete Georg Schirmbeck sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Es hätten schon lange Hubschrauber nach Südostasien geschickt werden müssen." Doch sei die Bundeswehr derzeit nur ungenügend einsatzfähig, "weil sie über längere Zeit unterfinanziert" worden sei.

Statt "irgendwann Millionenbeiträge zur Verfügung zu stellen", müsse Deutschland jetzt unverzüglich und unbürokratisch helfen, verlangte Schirmbeck. Tatsächlich seien aber nicht staatliche Helfer aus Deutschland, sondern vorrangig Nichtregierungsorganisationen im Katastrophengebiet im Einsatz, kritisierte der CDU-Politiker.

Der CSU-Vorsitzende Edmund Stoiber stellte einem Bericht der "Bild"-Zeitung zufolge sogar in Frage, ob Deutschland die versprochene Millionensumme überhaupt aufbringen kann. "Schröder hat nicht gesagt, woher er das Geld nehmen wird", sagte Stoiber. Es sei völlig ungeklärt, "wie wir diesen Betrag von 500 Millionen Euro an Hilfen schultern können".

Die EU hatte beschlossen, insgesamt 1,5 Milliarden Euro Soforthilfe und Hilfe für den Wiederaufbau bereitzustellen. Davon stellt Deutschland mit den von Bundeskanzler Gerhard Schröder für die nächsten fünf Jahre angekündigten 500 Millionen Euro den größten Anteil, gefolgt von Großbritannien mit 75 Millionen Euro und Italien mit rund 70 Millionen Euro.