Gesundheit: Große Koalition will grundlegende Reform - DER SPIEGEL
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Gesundheit Große Koalition will grundlegende Reform

Bis zur Sommerpause wollen Union und SPD Eckpunkte für eine grundlegende Gesundheitsreform vorlegen. Maßnahmen, die in wenigen Jahren erneut korrigiert werden müssten, hätten "keinen Wert", sagte Wolfgang Zöller, Gesundheitsexperte der Union, nach dem zweiten Spitzengespräch.
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Berlin – Bei der Reform gehe es darum, das "hohe Niveau der Versorgung" auch in Zukunft zu sichern, sagte Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) heute in Berlin. Es müssten grundlegende strukturelle Änderungen bei den Kassen und Leistungserbringern sowie eine wirksame Finanzreform auf den Weg gebracht werden.

Eine Arbeitsgruppe soll bis zum 1. Mai konkrete Vorschläge und Modelle für die Reform erarbeiten. Bis zur parlamentarischen Sommerpause sollen dann die Eckpunkte formuliert werden. Beide Seiten seien sich einig, dass es "eine große Reform" geben solle, unterstrich Zöller. Kleine Korrekturen hätten "keinen Wert".

Die Spitzen von Union und SPD hatten sich gestern auf die grundlegenden Ziele einer Gesundheitsreform verständigt, aber noch keine Festlegungen zur künftigen Finanzierung getroffen.

Das gestrige Gespräch sei in "sehr konstruktiver und partnerschaftlicher Atomsphäre verlaufen", betonte Schmidt. Alle Grundlagen des Gesundheitswesens seien erörtert worden, auch der notwendige Reformbedarf und die finanzielle Entwicklung. Zöller betonte, es solle mehr Wahlmöglichkeiten geben. Patienten sollten Versicherungsleistungen zusammenstellen können und auch ihre Kasse leichter wählen können. Die Privatversicherer sollten einen Beitrag leisten. Einigkeit bestehe darüber, dass es keine "Rosinenpickerei" von jungen, gesunden Versicherten geben solle, sondern Chancengleicheit.

Im Wahlkampf hatten Union und SPD mit unterschiedlichen Gesundheitskonzepten um die Gunst der Wähler geworben. Die Union favorisierte eine einheitliche Pauschale, die SPD das Modell einer Bürgerversicherung, bei dem auch andere Einkommen als der Lohn mit einbezogen werden sollen.

hen/AP/dpa