Große Koalition SPD im Umfragetief
Hamburg/Berlin - Laut der wöchentlichen Politumfrage des "Stern" und des Fernsehsenders RTL verliert die SPD abermals einen Punkt und erreicht nur noch 28 Prozent. Allerdings verlor auch die Union im Vergleich zur Vorwoche einen Punkt auf 39 Prozent und liegt damit wieder unter der 40-Prozent-Marke. Die FDP und Linkspartei gewannen dagegen je einen Punkt. Die Liberalen kommen auf zehn Prozent und die Linkspartei auf neun Prozent. Wie in der Vorwoche würden neun Prozent der Wähler für die Grünen stimmen. Für "sonstige Parteien" würden fünf Prozent votieren.
In der Kanzlerpräferenz liegt Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) der Umfrage zufolge klar vor dem SPD-Vorsitzenden Matthias Platzeck. 53 Prozent wären für Merkel, könnten sie den Kanzler direkt wählen. Nur 23 Prozent bevorzugen Platzeck. 24 Prozent der Befragten würden weder den einen noch den anderen Kandidaten wählen. Befragt wurden 2500 Bundesbürger vom 13. bis 17. Februar.
Platzeck lehnt Wechsel in Bundeskabinett weiter ab
SPD-Chef Platzeck ist 100 Tage nach seiner Wahl unzufrieden mit der Außenwirkung der Sozialdemokraten. "Keine Frage: Wir sind mit unseren Umfragewerten von 32 Prozent alles andere als zufrieden", sagte Platzeck der "Bild"-Zeitung. Trotzdem lehnte er einen Wechsel ins Bundeskabinett ab: "Wir haben in der SPD-Spitze eine vernünftige und klare Arbeitsteilung. Dabei bleibt es."
Nicht die Umfragen seien entscheidend, sondern die Ergebnisse der Landtagswahlen am 26. März in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt, sagte der SPD-Chef. "Danach wird man wissen, was nur Stimmung und was Realität ist. Ich bin davon überzeugt, dass die SPD am 26. März gute Ergebnisse einfahren wird."
Die Sozialdemokraten müssten sich in der Großen Koalition in Berlin nicht stärker profilieren: "Wir stehen in einer Koalition der Verantwortung und wollen, dass sie Erfolg hat." Allerdings stellte Platzeck auch klar: "Ich möchte auch, dass die SPD 2009 wieder stärkste Fraktion wird und den Kanzler stellt!"
Bereits jetzt hat die Partei nach Platzecks Einschätzung Erfolge vorzuweisen. Auf die Frage, ob die SPD in der Koalition nur die Kellner-Rolle für "Köchin" Merkel innehabe, antwortete der SPD-Chef: "Hauptsache, es kommt ein sozialdemokratisches Gericht auf den Tisch. Und wenn Sie sich den Koalitionsvertrag angucken und das, was die Regierung bisher gemacht hat, kann ich nur sagen: Hier wird gut sozialdemokratisch gekocht!"
Zweifel an seiner Führungsstärke als Parteichef wies der brandenburgische Ministerpräsident entschieden zurück: "Ich bin seit 16 Jahren im politischen Geschäft. Ich rate jedem, Freundlichkeit nicht mit einem Mangel an Durchsetzungskraft zu verwechseln." Dass der Parteivorsitzende die Nummer eins der SPD sei, stelle niemand in Frage. Er sei sich sicher, dass er das Vertrauen der Mehrheit der SPD-Mitglieder habe: "Alles, was mich dazu aus der Partei erreicht, spricht dafür."
SPD-Vize Kurt Beck zieht für seine Partei allerdings eine positive Bilanz der bisherigen Arbeit in der Großen Koalition. Die Union habe dank der Auslandstermine von Merkel "vielleicht den spektakuläreren Auftritt gehabt als die SPD", sagte Beck der "Welt". Er fügte hinzu: "Aber insgesamt bin ich mit den ersten knapp 100 Tagen durchaus zufrieden." Die SPD habe sich als "Reformmotor der Koalition" erwiesen.
Zu den schwachen Umfragewerten der SPD sagte Beck: "Unser Anspruch ist es nicht, Umfragen zu gewinnen, sondern sozialdemokratische Politik zu verwirklichen." Wenn er sich anschaue, wie sehr die CDU seit ihrem Leipziger Parteitag auf SPD-Positionen eingeschwenkt sei, dürfe man feststellen: "So viel Sozialdemokratie wie heute war noch nie."