Grüne Wahlverluste in Serie
Hamburg - 1998 hatten die Grünen ihr Ziel einer rot-grünen Koalition im Bund erreicht. Doch bei allen Wahlen seitdem haben sie Stimmenverluste hinnehmen müssen, auch wieder in diesem Jahr.
In Sachsen-Anhalt schieden sie 1998 aus dem Landtag aus, im Saarland 1999. Beim ersten Rückschlag bei Europawahlen (minus 3,6 Punkte) mangelte es den Grünen im Juni 1999 vor allem an Stimmen von jungen Wählern. Der Einbruch war vor allem eine Folge der Unzufriedenheit bei der Klientel der Grünen mit der Bundesregierung, befand die Mannheimer "Forschungsgruppe Wahlen".
Die Verluste hatten im März 1998 bei der niedersächsischen Landtagswahl (minus 0,3 Punkte) und den Kommunalwahlen in Schleswig-Holstein (minus 3,5) begonnen. Im April 1998 hatte es die Grünen in Sachsen-Anhalt doppelt getroffen: Bei einem Minus von 1,8 verloren sie die letzte Vertretung in einem ostdeutschen Landtag und die Regierungsbeteiligung.
Ein Schock war auch die erste Wahl 1999: Im Februar sackte die Partei in Hessen von 11,2 auf 7,2 Prozent, und verlor zusammen mit Koalitionspartner SPD die Regierungsverantwortung. Bei der Bürgerschaftswahl im Juni 1999 in Bremen sanken sie um 4,1 Punkte in der Wählergunst.
Für die Schwäche der Grünen gab es viele Erklärungsversuche - etwa im Juni 1999 in Bremen der innerparteiliche Streit über den Militäreinsatz der Nato in Jugoslawien. Zuvor waren es nicht vermittelbare radikal-ökologische Forderungen (Stichwort: Benzinpreis) und der Bedeutungsverlust ihres Topthemas Umweltschutz in Zeiten millionenfacher Arbeitslosigkeit.
Derzeit sind die Grünen in zehn der 16 Landtage, im Bundestag und Europaparlament vertreten. Im Bund und in drei Bundesländern (NRW seit 1995, Schleswig-Holstein seit 1996, Hamburg seit 1997) stellen sie Minister in SPD-geführten Kabinetten.