Grüner Parteitag "Wir sind eine Hürde!"
Rostock - An der Rede hatte sie bis zum Ende gefeilt. Noch am Freitagabend, als die grüne Parteichefin Claudia Roth auf dem Presseabend der Partei Konversation mit Parteifreunden und Journalisten betrieb, hatte sie nur einen Stichwortzettel mit den wichtigsten Punkten. Nach der lauen Feier im Ostsee-Badeort Warnemünde setzte sie sich noch einmal im Hotel hin und tippte das Manuskript ab. "Danach kenne ich die Rede schon fast auswendig."
Claudia Roth hatte sicherlich die schwierigste Rolle an diesem Samstag, denn sie musste als erste der Vorstandsriege der Grünen ans Redepult und der Basis die Marschrichtung der Parteiführung verkaufen. Während Joschka Fischer noch über die Gläser seiner Lesebrille versuchte, die Stimmung im Saal auszuloten, eröffnete Roth die Diskussion über den Kampfeinsatz in Afghanistan.
Roth hatte schon vorher einstecken müssen. Als "die Gurke des Jahres" bezeichnete sie die linke "tageszeitung", und der "Stern" hatte schon am Donnerstag das Ende der Grünen erklärt und eine Art Nachruf abgedruckt. Beide Beiträge hatten das Selbstvertrauen der grünen Parteimanagerin angekratzt. "Ich weiß ja gar nicht, was mich erwartet", sagte sie noch am Freitag Abend.
Ergebnis scheint mittlerweile klar
Dabei können sich die Chefs der Grünen ihrer Sache eigentlich sicher sein. In der letzten Kontrollrunde per Telefon, eingeholt am Freitag Abend, bekamen die Bosse Rezzo Schlauch, Fritz Kuhn und Kerstin Müller das Bild der Meinungslage an der Basis, das sie sich wünschten: Vermutlich wird doch eine Mehrheit der Delegierten dem Antrag des Vorstands annehmen und damit für den Bundeswehreinsatz plus die weitere Regierungsbeteiligung stimmen. "Es wird knapp, doch das war es immer", lautete dann auch am Freitag unisono das Urteil.
Vorher jedoch muss der Parteitag noch durch sechs Stunden Diskussion über die verschiedenen Anträge. Und die eröffnete Claudia Roth mit ihrer Rede. Doch was sie zu sagen hatte, war nicht neu für die grüne Basis und die Beobachter: Sie sprach von der "schwierigen Situation", in der die Grünen durch den 11. September geraten sind. Dass es "eine Stärke" sei, dass sich die Grünen heftig mit der Frage des Kriegseinsatzes beschäftigen. Fehlte fast nur noch die Floskel: Und das ist auch gut so! "Gerade jetzt werden wir gebraucht", sagte Roth und wartete stets vergeblich auf einen lauten Applaus aus dem Saal. Immer wieder, wenn sie einen ihrer Punkte wie Friedenskompetenz oder kritische Solidarität in die Rostocker Stadthalle gerufen hatte, blickte sie sich um und wartete .
Roth argumentierte entlang des Antrags
Was Roth zu sagen hatte, entsprach recht genau dem Aufbau des Antrages, den der Vorstand auf dem Parteitag verabschieden will: Zustimmung zum Militäreinsatz plus weitere Regierungsbeteiligung der Grünen. Und dies arbeitete sie Punkt für Punkt ab. Aber erst, als sie von der Erfolgen der rot-grünen Regierung sprach, konnte sie die Delegierten auf ihre Seite ziehen. "Wir sind keine Blockade, aber wir bleiben eine Hürde", rief sie aus und bekam endlich einen ersten richtigen Applaus. An den meisten Delegierten aber perlte die Rede ab, weil sie auf eine heftige Aussprache ganz nach dem üblichen Muster eines grünen Parteitags warteten.
Diese Aussprache jedoch sollte erst nach dem Auftakt von Roth folgen. In kleinen Wortbeiträgen können sich Delegierte aus den Landes-, Kreis- und Ortsverbänden zum Kriegseinsatz äußern. Drei Minuten sind als Schwelle eingebaut. Mit der Abstimmung über die Anträge aber rechnet die Parteitagsregie erst am späten Abend. Und auch wenn das Ergebnis schon recht klar scheint, spielt es eine wichtige Rolle: Kommt die Parteiführung nur mit einer knappen Mehrheit davon, sieht sie schlecht aus.
