Grüner Wahlerfolg "Die Union eint nur ihr Nein"
Berlin - Die dunklen Jacketts wollten nicht so recht passen zur Stimmung der Grünen-Fraktionsvorsitzenden aus Hessen und Niedersachsen, Tarek Al-Wazir und Rebecca Harms. Lächelnd betraten sie am Montag die Parteizentrale in der Hauptstadt, lächelnd nahmen sie große, leuchtend gelb-rote Blumensträuße der Bundesvorsitzenden Angelika Beer entgegen. "Herzlichen Glückwunsch zum Wahlerfolg". Da schwenkten beide die Sträuße in Siegeslaune. Bunt und fröhlich sah das aus, fast wie in den Zeiten der Atomkraft-Nein-Danke-Aufkleber.
"Das war gestern ein guter Tag für die Grünen", sagte Al-Wazir, der in Hessen 10,1 Prozent der Stimmen (1999: 7,2)einfuhr. Das zweitbeste Ergebnis, das die Grünen je in Hessen bekamen. Jedoch: "Es war kein guter Tag für Hessen insgesamt." Die Landes-Grünen hätten ihr zweites Ziel verfehlt: Ministerpräsident Roland Koch abzulösen. Dessen CDU kann nun mit absoluter Mehrheit allein regieren.
"Harte und konsequente Oppositionsarbeit"
Den Erfolg seiner Grünen interpretiert der Fraktionsvorsitzende als Lohn für deutliche Oppositionshaltung. Die will er nun ausbauen mit "harter und konsequenter Arbeit gegen die Regierung Koch". Indirekte Mithilfe dabei erwartet er von ungewöhnlicher Seite: Von der CDU-Bundesvorsitzenden Angela Merkel. Mit einem Seitenhieb auf das inoffizielle Gerangel Merkels und Kochs um eine mögliche Kanzlerkandidatur sagte Al-Wazir, der politisch gestärkte Koch werde "eher überlegen, wie er Merkel ein Bein stellen kann als zu gucken, was für Hessen gut ist."
Rebecca Harms übernahm die Floskel ihres hessischen Amtskollegen fast wortgleich. "Klare und harte Oppositionsarbeit" warte auf die Grünen in Niedersachsen. Sie kneift bei bei diesen Worten die starken Augenbrauen fest zusammen, entspannt sich aber gleich wieder: "Es wird einfacher werden als bisher." Sicher, auch in Schröders Heimat sei die Regierungsbeteiligung nicht erreicht worden. Doch durch Stimmenzuwachs - das Ergebnis der Grünen verbesserte sich von 7,0 auf 7,6 Prozent - und den neuen Oppositionspartner SPD fühlen sich die Grünen gestärkt.
Grüne halten an Koalition fest
Wie es dazu kommen konnte, dass die bisherige Regierungspartei SPD nun die Oppositionsbank drücke? "Das liegt auf der Hand, dazu muss ich nichts sagen", antwortete Harms nebulös, während die Grünen-Bundesvorsitzende Beer deutliche Worte fand: "Die Bundespolitik hatte ganz klar Auswirkungen auf den Landeswahlkampf."
Es wurde jedoch nicht die gesamte Bundesregierung, sondern nur die SPD von den Wählern abgestraft. Dass das den Grünen die Chance gebe, sich stärker zu profilieren, wies Beer zunächst zurück. Ihre Partei halte an dem eingeschlagenen Weg mit der SPD fest.
Auch mit Spekulationen über ein mögliches Regierungsmodell schwarz-grün könne sie nicht dienen, sagte die Parteichefin. Diesen Spagat könne niemand bewältigen, bringe doch die CDU derzeit "überhaupt keine Konzepte" vor. Unionsmitglieder eine nur das eine: "Das Nein zu allem, was wir in der Regierung beschließen."
