Hamburger SPD-Krise: Pannen-Partei sucht Lichtgestalt - DER SPIEGEL
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Hamburger SPD-Krise Pannen-Partei sucht Lichtgestalt

Genossen im Machtvakuum: Nach dem Massenrücktritt des Vorstands sucht die Hamburger SPD ihren Retter aus der Not. Scholz, Voscherau oder ein junger Neuling - wer tut sich die Plackerei an, die Lager zu versöhnen und gegen Ole von Beust anzutreten?
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Hamburg - Berühmte Namen hat die Hamburger SPD hervorgebracht: Helmut Schmidt, erst Senator in der Hansestadt, dann Minister in Bonn, schließlich Bundeskanzler; Karl Schiller, auch er zunächst Senator, später Bundeswirtschafts- und Finanzminister; Herbert Wehner kam ebenfalls aus Hamburg; und die Namen der SPD-Bürgermeister Klaus von Dohnanyi und Henning Voscherau klingen bis heute nach.

Es war einmal. In der tiefsten Krise der Nachkriegsgeschichte der Hamburger SPD verblasst der Glanz vergangener Tage zusehends.

In wochenlangen innerparteilichen Grabenkämpfen und einer gescheiterten Mitgliederbefragung hat sich die Partei selbst zerlegt. Als Konsequenz ist der Landesvorstand unter Führung von Parteichef Mathias Petersen gestern nach nächtlicher Krisensitzung geschlossen zurückgetreten. Nicht unbedingt freiwillig - acht Stunden hatte der 24-köpfige Landesvorstand im Kurt-Schumacher-Haus zusammengesessen, die Rücktrittsoption in einem "mühsamen Prozess" immer wieder verworfen und sie dann doch gezogen. Einstimmig, wie es heißt.

Druck dürfte es aus der Bundespartei in Person von Generalsekretär Hubertus Heil gegeben haben, auch wenn davon heute niemand etwas wissen will. Der von Berlin an die Elbe geeilte Krisenmanager nennt den Beschluss der Nacht eine "Lösung nach vorn".

Kommt jetzt der Neuanfang? Nach dem Desaster bei der Urwahl des Spitzenkandidaten am Wochenende legt man in der Parteispitze Wert auf einen geregelten Ablauf der kommenden Wochen. Am 24. März soll ein Parteitag den neuen Vorstand und einen Spitzenkandidaten für die Bürgerschaftswahl 2008 wählen. Bis dahin bleibt die Spitze kommissarisch im Amt. Die Landeschefs und die Vorsitzenden der Hamburger Kreisverbände sollen sich nun auf einen gemeinsamen Herausforderer für das mit absoluter Mehrheit regierende CDU-Stadtoberhaupt Ole von Beust einigen - "schnellstmöglich".

Petersen und Stapelfeldt sind aus dem Rennen

Man hat schon viel Zeit verloren. Dabei hatten Meinungsforscher zuletzt eine rot-grüne Mehrheit in der Bürgerschaft im Bereich des Möglichen gesehen. Aktuelle Umfragen gibt es nicht - aber der Führungskampf und der Urwahl-Manipulationsskandal dürften die CDU wieder nach vorne gebracht haben.

Die zerstrittenen Genossen haben wenig Zeit, um über ihr neues Spitzenpersonal nachzudenken. Bedenkt man die zweiwöchige Ladungsfrist für den Parteitag, bleibt für eine einvernehmliche Lösung gerade mal eine Woche. "Die Zeit drängt", sagt SPD-Sprecher Bülent Ciftlik. Und so kommt das Personalkarussell sofort in Schwung. Eine ganze Reihe potentieller Retter wird in der Partei gehandelt.

Mathias Petersen und seine Stellvertreterin Dorothee Stapelfeldt, die sich bei der Urwahl gegenüberstanden, gehören nicht dazu. Zwar hat Petersen im Gegensatz zu Stapelfeldt trotz des Rücktritts noch nicht seinen Ausstieg aus dem Rennen um die Spitzenkandidatur verkündet. Angesichts der Ereignisse gilt es aber als ausgeschlossen, dass er ausreichend Rückhalt für einen neuen Anlauf bekommen würde - weder an der Basis noch bei den Funktionären.

Immer wieder wird dagegen Michael Neumann, Chef der SPD-Bürgerschaftsfraktion, als möglicher Kandidat genannt. Er gehört zu den Aufsteigern, ist eines der größten Talente der Hamburger SPD. Ambitionen auf den Bürgermeisterposten werden ihm schon länger nachgesagt. In einem Interview mit der "Bild"-Zeitung sagte er im Sommer 2004, er habe derzeit nur den "zweitschönsten Job, den ich mir wünschen kann". Heute dementierte Neumann persönliche Pläne: "Ich strebe nicht nach höheren Weihen", sagte er der Nachrichtenagentur dpa. "Ich habe Verantwortung in der Fraktion."

Neumanns Manko: sein Alter. Er ist 35, sehr jung für einen Bürgermeisterkandidaten. Allerdings ist für einige Genossen vorstellbar, dass Neumann trotzdem schon im kommenden Jahr antritt, eine möglichst knappe Niederlage gegen von Beust kassiert und dann eben kontinuierlich für die Bürgerschaftswahl 2012 aufgebaut wird - da wird von Beust nicht mehr antreten.

Kein Retter aus Berlin in Sicht

Elf Jahre älter als Neumann und ebenfalls hoch gehandelt: Markus Schreiber, beliebter und profilierter Leiter des Bezirksamts Hamburg-Mitte. Schreiber hatte sich für den Rücktritt des Landesvorstandes ausgesprochen. Jetzt gibt er sich zurückhaltend, aber nicht abgeneigt. Noch habe ihn niemand aus der Partei gefragt. "Deswegen habe ich derzeit keinen konkreten Anlass, meinen Hut in den Ring zu werfen", sagte Schreiber SPIEGEL ONLINE. Wenn es soweit ist, müsse er "neu nachdenken".

Ein Heimkehrer aus Berlin wäre Olaf Scholz, der den Wahlkreis Altona im Bundestag vertritt und von April 2000 bis Juni 2004 SPD-Landeschef war. Doch auch Scholz will sich nicht zu weit aus dem Fenster lehnen. Gefragt, welche Rolle er bei der Besetzung der neuen Führung spielt, antwortete er heute diplomatisch: "Ich bin parlamentarischer Geschäftsführer der Bundestagfraktion." Die Hamburger SPD werde ihre Probleme auch ohne ihn lösen.

Viele in Hamburg könnten sich Scholz als von Beusts Herausforderer vorstellen. Allerdings: Er gilt auch in Berlin als Mann für höhere Weihen, im Kabinett oder in der Fraktion.

Ein anderer Bundestagsabgeordneter wurde heute deutlicher. Johannes Kahrs, Chef des SPD-Kreisverbandes Hamburg-Mitte, will auf keinen Fall noch mehr Verantwortung im Landesverband übernehmen. "Garantiert nicht", sagte er SPIEGEL ONLINE. Sein Metier sei hauptsächlich die Bundespolitik.

Ein ebenfalls in der Hauptstadt tätiger gebürtiger Hamburger wäre wohl ein Traumkandidat für viele Sozialdemokraten in der Hansestadt: Peer Steinbrück. Aber der Bundesfinanzminister, der zuvor Minister in Schleswig-Holstein und dann Regierungschef in Nordrhein-Westfalen war, ist keine ernsthafte Option. Darüber mit Berliner Parteikreisen zu philosophieren ist lustig, bringt aber die SPD nicht weiter. Der Traumkandidat ist ein Witzkandidat. Die hochoffizielle Antwort von Steinbrücks Sprecher schon vor Wochen sei nicht verschwiegen: "Peer Steinbrück ist Bundesfinanzminister und möchte das auch bleiben."

Eine ähnliche Einstellung vertritt Gitta Trauernicht, Sozialministerin in Kiel. Trauernicht war Mitte der neunziger Jahre unter Henning Voscherau Staatsrätin in der Schulbehörde, später Leiterin der Senatskanzlei. Auch sie soll in Hamburg im Gespräch sein - was sie nach Angaben ihres Sprechers "mit Erstaunen" den Medien entnommen hat. "Es ehrt sie, dass ihr das in Teilen der SPD zugetraut wird", war heute in ihrem Ministerium zu erfahren. "Aber sie hat als Ministerin in Kiel eine große Aufgabe und gedenkt, diese auch zu erfüllen."

Voscherau schweigt

Bliebe noch der Joker: der alte Recke Henning Voscherau. Der frühere Bürgermeister hatte Wochen vor dem Wahldebakel nicht wenige Genossen genervt, als er selbst seine grundsätzliche Bereitschaft zu einer erneuten Kandidatur signalisierte, ein klärendes Wort jedoch lange schuldig blieb. Auf Druck der Partei verzichtete Voscherau. In einem Brandbrief an die Genossen brachte er dann jüngst noch seine Erschütterung über die innerparteiliche Schlammschlacht zum Ausdruck.

Voscherau beobachtet die Krise derzeit aus sicherer Entfernung und schweigt. Er habe sich in den Urlaub verabschiedet, ist in seiner Anwaltskanzlei zu erfahren. Ziel unbekannt.

Eigentlich dürfte eine Rückkehr Voscheraus ausgeschlossen sein, weil sie alles andere als einen Neuanfang bedeuten würde. Aber was ist schon ausgeschlossen in Hamburgs SPD, von der die Öffentlichkeit denkt: Die können's nicht? Wenn es der Parteispitze nicht bald gelingt, einen Kandidaten zu finden, der die Reihen schließt, könnte die Genossen nostalgische Gefühle übermannen. Und die Rufe nach einem Retter Voscherau lauter werden.