Berlin - Damit fehlt der rot-grünen Koalition bei den entscheidenden Abstimmungen über die Hartz-Gesetze zum Umbau der Arbeitsvermittlung und der Arbeitslosenhilfe eine Stimme. "Damit meine Stimme nicht der Opposition zu Gute kommt und sie zahlenmäßig verstärkt, werde ich mich enthalten", schrieb Schulz in einem Beitrag für die Berliner "tageszeitung".

Schulz wird sich voraussichtlich als einziger der 306 Koalitionsabgeordneten der Stimme enthalten. CDU/CSU, FDP und PDS verfügen insgesamt über 297 Stimmen im Bundestag.

Bundestagsvizepräsidentin Antje Vollmer (Grüne) warb um Verständnis für Schulz: "Eine Mehrheit für die Koalition ist gesichert", sagte seine Fraktionskollegin Vollmer dem Berliner "Tagesspiegel". "Deshalb ist absolute Geschlossenheit weder notwendig, noch wäre sie unter Demokratiegesichtspunkten eine Auszeichnung für Rot-Grün." Im Gegenteil: "Das Ansehen der Regierung hat auch damit zu tun, wie sie sich mit den wohl begründeten Voten ihrer Abgeordneten auseinander setzt und ob sie diese respektiert."