Haushalt: Eichels Rekordschulden - DER SPIEGEL
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Haushalt Eichels Rekordschulden

Hans Eichel hat sich im vergangenen Jahr für den Bundeshaushalt 39,5 Milliarden Euro geliehen. Die von ihm verantwortete Neuverschuldung ist die zweithöchste seit Gründung der Bundesrepublik. Nur sein Vorgänger im Amt des Finanzministers, Theo Waigel, hatte sich 1996 mehr Geld gepumpt.
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Berlin - Finanzminister Eichel liegt mit den 39,5 Milliarden Euro deutlich über der ursprünglich geplanten Nettoneuverschuldung in Höhe von 29,3 Milliarden Euro. Im Nachtragshaushalt hatte sich der Sozialdemokrat für 2004 sogar neue Kredite in Höhe von 43,5 Milliarden Euro genehmigen lassen. Wie im Vorjahr nutzte er jedoch den Kreditrahmen nicht vollständig aus. So kommt es, dass er knapp unter dem von Waigel aufgestellten Schuldenrekord von umgerechnet 40,1 Milliarden Euro (78,4 Milliarden Mark) blieb.

Eichel dürfte selbst von der Entwicklung überrascht worden sein. Noch kurz vor Weihnachten hatte er es sogar für möglich gehalten, dass die angesetzten 43,5 Milliarden Euro nicht ausreichen könnten. "Es ist anders gekommen, weil wir ganz, ganz hart auf der Ausgabenseite gespart haben", sagte er der "Süddeutschen Zeitung".

Grund für die geringeren Ausgaben war unter anderem ein kleinerer Zuschuss an die Bundesagentur für Arbeit. Dem Vernehmen nach verliefen zudem die Steuereinnahmen im Dezember wesentlich günstiger als angenommen. Auch das niedrige Zinsniveau verhalf Eichel zu geringeren Ausgaben.