Hintergrund Die BSE-Arbeitsgruppe
Bonn - Die von Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) eingesetzte Arbeitsgruppe in Sachen Rinderwahnsinn soll den BSE-Wirrwarr aufklären. Vor allem will die Kommission unter Leitung der Präsidentin des Bundesrechnungshofes, Hedda von Wedel (CDU), mit einer "Schwachstellenanalyse" herausfinden, was im Gesundheits- und Landwirtschaftsministerium und bei den Bauern selbst alles schief gelaufen ist. Wedel hat das Ziel vorgegeben: Der Verbraucherschutz und die Nahrungsmittelsicherheit sollen wiederhergestellt werden.
Die Arbeitsgruppe setzt sich aus Experten des Rechnungshofes, des Landwirtschafts- und Gesundheitsministeriums sowie aus Sachverständigen von zwei Bundesländern zusammen. Wedel will auch einen Beirat einsetzen, in dem der Sachverstand aus Wissenschaft, Landwirtschaft, Verbraucherschutz und Wirtschaft gebündelt werden soll. Die Untersuchungen ersetzen nach Angaben Wedels aber nicht die Arbeit der zuständigen Stellen in Bund und Ländern, vielmehr soll sie diese "begleitend unterstützen". Unverzüglich notwendige Entscheidungen über die Beseitigung ofenkundiger Mängel sollen auf jeden Fall durch die Bundesregierung erfolgen.
Die Ergebnisse der Untersuchungen will Wedel noch vor der parlamentarischen Sommerpause vorlegen. Sie will alles tun, damit ein ähnliches Versäumnis die Deutschen nicht noch einmal heimsucht. Die Mitglieder der Arbeitsgruppe sind sich nach eigener Aussage im Klaren darüber, dass eine Menge Arbeit auf sie wartet. Eines ihrer Mitglieder sagte der Deutschen Presse-Agentur: "Ein brisanter Auftrag, den wir hoffentlich in den Griff bekommen." Wedel ist für diese Arbeit nach Meinung des Bundeskanzlers besonders geeignet, weil sie auf mehreren Posten ihrer Laufbahn, seinerzeit auch als Staatssekretärin im niedersächsischen Landwirtschaftsministerium, Erfahrungen im Agrarbereich sammeln konnte.
