Genshagen - "Die Schleife ist gebunden, das Paket ist geschnürt", sagte Regierungssprecher Thomas Steg nach der ersten Beratungsrunde der Kabinettsklausur in Genshagen bei Berlin. In dem Konjunkturprogramm sind neben Investitionen in Verkehrswege, Forschung und Technologie unter anderem verbesserte Abschreibungsbedingungen für Unternehmen, Steuerentlastungen für private Handwerkerrechnungen und die Förderung von Gebäudesanierungen vorgesehen.

Das Kabinett habe auch Konsens über das geplante Elterngeld erzielt. Dieses soll als Lohnersatzleistung ab 2007 ausgestaltet werden. Es soll maximal 1800 Euro betragen. Ein Energiegipfel ist für Anfang April geplant.

Mit den Maßnahmen soll in den nächsten Jahren der bereits angesprungenen Konjunktur ein zusätzlicher Schub verliehen werden. Letzte Absprachen würden aber noch in den weiteren Unterredungen geklärt.

Bundeskanzlerin Angela Merkel und Vizekanzler Franz Müntefering wollen das Programm nach Abschluss der Klausur am Dienstag in Berlin vorgestellt werden.

Teilnehmer bewerteten die Atmosphäre der Beratungen im Schloss Genshagen bei Berlin als sehr gut, vertrauensvoll und freundschaftlich. Es herrsche ein gutes Gemeinschaftsgefühl. Die Bundesminister äußerten sich auch zu Punkten rege, die nicht ihr Ressort beträfen.

Die Kanzlerin habe zu Beginn der Klausur erklärt, nach dem heftigen Wahlkampf habe man kaum mit einer so verlässlichen und angenehmen Regierungszusammenarbeit rechnen können. Nach Merkels Einleitung gaben Wirtschaftsminister Michael Glos (CSU) und Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) Berichte ab.