Koalition Gesundheitsreform kommt später
Berlin - Eine sorgfältige Beratung habe in den kommenden Wochen Priorität, soll Merkel nach Informationen aus Koalitionskreisen erklärt haben. Unionsfraktionschef Volker Kauder begründete die Entscheidung nach der Runde der Koalitionsspitzen im Kanzleramt am Mittwochabend damit, dass die Regierung "Qualitätsarbeit" abliefern wolle.
Als neues Datum für den Start der Reform wurde der 1. April 2007 genannt.
An der Einführung des umstrittenen Gesundheitsfonds im Januar 2008 hält die Koalition allerdings fest. Dies erklärte SPD-Fraktionschef Peter Struck. Der Fonds sei das zentrale Wettbewerbselement der Reform und daran solle nicht gerüttelt werden, wurde Merkel aus der Runde zitiert.
Noch vor der Sommerpause hatten die Koalitionsspitzen die Ausarbeitung der Eckpunkte für die Gesundheitsreform vorangetrieben. Diese müssen nun von Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) zu einem Gesetzentwurf geformt werden. In den vergangenen Tagen seien die Verhandlungen in einer Arbeitsgruppe aus Experten der Koalition nicht vorangekommen, hieß es. Knackpunkt sei die künftige Ausgestaltung der privaten Krankenkassen.
reh/dpa/reuters