Kommentar Profis - blassgrün
Da war er wieder, der grüne Reflex gegen die da oben. Wer Minister oder Staatssekretär sein will, der soll gefälligst nicht auch noch ein Bundestagsmandat besetzen. So beschlossen es - wieder einmal und mit hauchdünner Mehrheit - die Delegierten der grünen Basis von Berlin-Hellersdorf bis Freiburg.
Tags zuvor wählten sie eine so gar nicht regierungspragmatische aber charismatische Alt-Linke an die Spitze ihrer Partei. Claudia Roth, so verhieß es ihre Kampfrede gegen den zynischen Zeitgeist, will der Partei erneut Visionen und Widerstandsgeist einhauchen. Die Basis dankte es mit frenetischem Applaus und dem vom Co-Vorsitzenden Fritz Kuhn geforderten "sauguten" Wahlergebnis von 91 Prozent aller Stimmen.
Und weil die revolutionäre Ungeduld plötzlich wieder erlaubt schien, erhoben die Vertreter des grünen Fußvolks auch gleich noch die volle Wiederherstellung des alten Asylrechts zur offiziellen Parteiforderung, mag die erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit im Bundestag auch noch so unerreichbar sein.
Fallen die Grünen also wieder zurück in den früheren Utopismus und die Zeit der Strömungskämpfe zwischen Linken und Pragmatikern, zwischen Fundis und Realos, wie es einst hieß? Ganz gewiss nicht.
Wer Deutschlands jüngster Bundestagspartei angesichts der Stuttgarter Aufwallungen einen Linksruck bescheinigt, der interpretiert die grüne Binnendynamik falsch. Vielmehr widerlegte dieser Parteitag eindrücklich die These des Parteienforschers Joachim Raschke, die Grünen seien "nicht regierungsfähig", weil ihnen ein strategischer Führungszirkel fehle und darum Flügelkämpfe unvermeidlich seien.
Das genaue Gegenteil wurde demonstriert, noch nie waren die Revolutionäre von einst braver als heute. Frühere grüne Geschäftsführer achteten peinlich darauf, die Parteitage weit entfernt von Wahlterminen anzusetzen, um die eigenen Spitzenleute nicht durch Abstrafaktionen der murrenden Basis zu beschädigen. Doch Reinhard Bütikofer konnte diesmal getrost den Delegiertenkongress zur Mobilisierung des Wahlvolks in Baden-Württemberg nutzen.
Der erwartete Linienstreit um Demonstrationen gegen grün-amtlich genehmigte Atommülltransporte wurde mittels wortreicher Formelkompromisse wegorganisiert. Und statt chaotischer "Strömunsgtreffen" zur Aufstellung der Schlachtordnung war die größte inoffizielle Parteitagsversammlung diesmal das auch bei der CSU übliche gemeinsame Besäufnis am "Parteiabend".
Professionalität und strategisches Geschick in der Abgrenzung gegenüber dem großen Koalitionspartner SPD - das zu organisieren ist nicht mehr das grüne Problem. Die Fehltritte einzelner Akteure wie etwa Jürgen Trittins Ausfälle gegen die atomkritische Basis oder Rezzo Schlauchs Ruf nach Abschaffung der Tarifautonomie fallen nicht gravierender aus als der grassierende Dilettantismus der Christenunion oder die sozialdemokratischen Eiertänze um die Mitbestimmung.
Um so schmerzhafter trifft die Partei jedoch der sich stetig verschärfende Mangel an inhaltlicher Substanz. Endlich erwachsen und als 6,8-Prozentpartei angekommen in den tristen Gefilden des Machbaren spüren die grünen Strategen, dass Regierungskompromisse nicht ausreichen, um Aktivisten und Wähler zu gewinnen. Was fehlt sind Ziele, die Hoffnungen beflügeln und langfristige Strategien, die nachweisbare Erfolge erzielen.
Gleich ob in der Umwelt- oder Europapolitik, zur Bremsung der wachsenden materiellen Ungleichheit in der Gesellschaft oder zur Abwendung der sich abzeichnenden Nord-Süd-Konfrontation - fast nirgendwo haben die Grünen noch wirklich anderes zu bieten als ihre Wettbewerber.
Daran ändern auch die Hymnen auf die Agrarwende und deren Apologetin Renate Künast auf Dauer wenig. Die damit einhergehende "Renaissance grüner Werte" (Roth) wird genauso wenig Wählerstimmen einbringen wie die Popularität des Außenministers. Wenn die Künast-Revolution genauso wie Fischers Außenpolitik ohnehin überparteilich unterstützt wird, lockt das keine Wähler. "Wir finden ja nicht mal mehr genügend Leute zum Plakate kleben", brachte einer der Delegierten aus dem grünen Stammland Baden-Württemberg das Problem auf den Punkt.
So ist der scheinbare Linksschwenk von Stuttgart eher zu verstehen als ein kläglicher Versuch der grünen Profis ihrer Partei wieder ein bisschen mehr Identität zu verschaffen. "Gesinnungspflege" sei das, beschied der Alt-Realo und Hessen-Chef Hubert Kleinert seinen Parteifreunden. Die scheinbar radikalen Beschlüsse hätten eher "deklamatorischen Charakter", bekannte auch Fritz Kuhn.
Doch derlei Luftnummern werden auf Dauer nicht reichen. Das eigentliche Problem, "die Partei zu regenerieren, ohne in die Opposition zu gehen", wie es Ludger Volmer, auch er ein Alt-Linker und Staatsminister, formulierte, wird die Partei so nicht lösen. Joschka Fischer hatte nur Wahlkampfpropaganda zu bieten. Die angesetzte Debatte um das künftige Grundsatzprogramm brachte wenig neues und bezeichnend war, dass der einzige wirklich neue Reformimpuls, die Leitlinien für eine zukunftstaugliche Verkehrspolitik, von einem Sozialdemokraten, nämlich Verkehrsminister Bodewig vorgetragen wurde.
Aus diesem Dilemma herauszufinden, soll nun die Aufgabe der neuen Co-Vorsitzenden werden, die dazu bei ihrer Antrittsrede aber außer einer feurigen Rhetorik wenig Konkretes zu bieten hatte. Nicht der innerparteiliche Zwist wird ihr größtes Problem, sondern die Tatsache, dass der früher so kreativen Grünen-Truppe heute nur noch wenig einfällt. Claudia Roth wird es schwer haben.