Kommunalwahlen Ratlos in Steesow
20 Jahre lang war sie die Chefin im Ort. Sie erschien zum Erntefest, fuhr zur Gemeinderatssitzung und weihte die frisch asphaltierte Dorfstraße ein. Birgit Müller hatte sich direkt nach dem Mauerfall zur Bürgermeisterin von Steesow wählen lassen, einer 200-Einwohner-Siedlung an der mecklenburgischen Grenze zu Brandenburg. Doch jetzt hört sie auf - und ein Nachfolger ist nicht in Sicht.
Warum sie nicht noch einmal antreten will, das bleibt Birgit Müllers Geheimnis. "Was einmal ausgesprochen ist, schafft man nie mehr aus der Welt", erklärt die hauptberufliche Lehrerin. Nur so viel sei verraten: Auf Dauer sei es "sehr anstrengend, alle Interessen unter einen Hut zu bringen".
Das kleine Dorf ist ein Musterbeispiel dafür, was passieren kann, wenn das Interesse an politischer Mitbestimmung schwindet - bereits auf kleinster Verwaltungsebene, der Kommune. Steesow ist eine von 40 Gemeinden in Mecklenburg-Vorpommern, in denen sich kein Freiwilliger für das Amt des Bürgermeisters findet.
Selbst im Gemeinderat will kaum jemand sitzen. Gerade einmal vier Bewerber würden den Job machen wollen - viel zu wenig, mindestens sieben Kandidaten sind Vorschrift. Also fällt die Wahl aus, und Steesow bleibt vorerst ohne Gremium, das die Interessen der Einwohner im Kreis vertreten wird. Ein Novum, selbst für das dünn besiedelte Bundesland. Neben Steesow trifft es auch Rothemühl an der Grenze zu Polen. In Sachsen-Anhalt, wo am Sonntag ebenfalls kommunal gewählt wird, gibt es sogar sieben Gemeinden, die wegen Kandidatenmangels ratlos bleiben werden - so viele wie noch nie.
Trecker neben SUV
Auf den ersten Blick scheint die Führungslosigkeit kein Drama zu sein. "Uns fehlt nichts", sagen Dorfbewohner am Gartenzaun. Ein Rundgang durch den Ort scheint ihnen Recht zu geben. Die meisten Steesower leben gut von Rinderzucht und Biolandwirtschaft, seit Jahren ist die Gemeinde schuldenfrei. Es gibt zwei Tischlereien im Ort, einen Gasthof, eine Kirche, einen Friseur und einen sanierten Sportplatz. Auf den Straßen fahren Trecker neben blitzenden Geländewagen. Die Häuser sind nett verputzt, die Beete gepflegt, Hunde und Ziegen dösen in den Vorgärten, direkt neben bunten Kinderschaukeln und Sandkisten. Steesow ist tiefste Provinz, doch Steesow geht es gut.
Die Volksvertreter spielen dabei im Bewusstsein der Dorfbewohner keine große Rolle. In Wahrheit ist der Gemeinderat auf dem Land längst nicht mehr der Mittelpunkt des Geschehens. Wenn es etwas zu besprechen gibt, dann passiert das beim Maibaumfest, am Osterfeuer oder auf der Weihnachtsfeier. Die meisten Veranstaltungen organisiert die örtliche Feuerwehr.
Dorena Köhn wäre die Idealbesetzung im Gemeindehaus: Sie ist jung, arbeitet als Sekretärin und hat nicht vor, aus Steesow wegzuziehen. Wählen lassen will sie sich trotzdem nicht. Einmal sei sie bei einer Sitzung gewesen, erzählt sie, "ziemlich zäh" sei das abgelaufen und habe den ganzen Tag gedauert. Job, Freunde, Vereinsleben und ihr Pferd, all das erfülle sie schon genug, sagt Dorena Köhn.
Ihr Chef Frank Schwanengel war sogar für den Posten des neuen Bürgermeisters im Gespräch. "Aber dafür fehlt mir wirklich die Zeit", sagt er. Schwanengel betreibt im Dorf eine Firma für Segelflugzeug-Anhänger, ein Nischengeschäft. Der Acht-Mann-Betrieb braucht seine volle Aufmerksamkeit, gerade in Krisenzeiten. Das mangelnde politische Engagement seiner Nachbarn kann er sich nur so erklären: "Die Leute stehen gut im Futter", sagt er, "Steesow hat bislang immer gut funktioniert."
Fraglich ist allerdings, ob der neue Sportplatz, die Bushaltestelle und die guten Straßen auch ohne Gemeinderat entstanden wären - ohne kommunale Volksvertretung verwirkt die Gemeinde ihr Recht auf Selbstverwaltung. Innerhalb von vier Monaten kann Steesow einen neuen Anlauf nehmen. Gibt es wieder nicht genügend Freiwillige, steht am Ende die Fusion mit einer Nachbargemeinde.
Woanders wird man zwangsverpflichtet
Mecklenburg-Vorpommern kämpft gleich mit drei Problemen, wenn es um die Kommunalwahlen geht. Zum einen schrumpfen die Bewerberlisten kontinuierlich. Rund 18.800 Kandidaten haben sich in diesem Jahr aufstellen lassen, 900 weniger als 2004. Zum anderen gab es in dem ostdeutschen Bundesland noch keine umfassende Gemeindegebietsreform, deshalb existieren hier noch immer viele Mini-Kommunen, die um jeden Freiwilligen kämpfen müssen.
Außerdem fehlt im Landeswahlgesetz das Prinzip der sogenannten Leerzeilen. In Thüringen oder Sachsen hat man nämlich vorgesorgt: Für den Fall, dass es in einer Kommune zu wenig Bewerber gibt, werden Plätze auf dem Stimmzettel frei. Dann können Wähler die Namen von Mitbürgern eintragen, die das Amt nur unter Umständen ablehnen dürfen. In Mecklenburg-Vorpommern greift diese Regelung nicht. Bislang sei das Problem des Kandidatenmangels schlichtweg nie akut gewesen, heißt es aus dem Schweriner Innenministerium.
Steesow hängt nun erst einmal in der Luft. Landwirt Hartmut Kaleun ist einer der wenigen, der sich für die Gemeinderatswahl hat aufstellen lassen. Wenn sich auch weiterhin niemand findet, würde er auch den Bürgermeister machen. "Selbst wenn das hier einigen im Ort sicher nicht gefallen würde", meint er und grinst, "ich sag' nämlich immer meine Meinung".
Zusammenhalt unter den Nachbarn gebe es kaum noch, sagt Kaleun. "Jeder macht sein Ding, keiner gönnt dem anderen etwas." Als seine Frau und er sich neue Motorräder kauften, habe es gleich Getuschel gegeben, "nur weil wir unser Geld nicht beim Mallorca-Urlaub lassen". Ansonsten lebe er gerne hier, erzählt Kaleun. Als Bürgermeister würde er aber noch einmal die Bautrupps anrücken lassen: "Wir haben topschicke Straßen - aber die Bürgersteige bröckeln, wenn man drüberläuft."
