Krankenkassen Harem nicht versichert
Hamburg - Das Bundesgesundheitsministerium und die Spitzenverbände der Krankenkassen wollen verhindern, dass Zweit- und Mehrfrauen weiterhin kostenlos in der Familienversicherung der gesetzlichen Krankenkassen mitversichert werden können. "Im Hinblick auf das Verbot der Vielehe" in Deutschland sollen ab April die entsprechenden Vorschriften des Sozialgesetzbuchs "restriktiv" ausgelegt werden, heißt es in einer entsprechenden Vereinbarung. Künftig könne selbst dann eine Zweitfrau keine Ansprüche mehr geltend machen, wenn sich die Erstfrau nicht in Deutschland aufhalte.
Bislang vertraten Juristen des Gesundheitsministeriums eine grundlegend andere Rechtsauffassung: Im Sommer vergangenen Jahres hatte der zuständige Mitarbeiter auf die Anfrage eines Bürgers aus Rheinland-Pfalz geschrieben, die beitragsfreie Familienversicherung polygamer Ehen sei "rechtlich nicht zu beanstanden" (SPIEGEL 43/2004). Auch die Kassen versicherten Zweit- oder Drittfrauen in der Vergangenheit problemlos mit, wenn die Ehen im Ausland rechtsgültig geschlossen worden waren. Künftig, so die Vereinbarung, sollen sich die bereits familienversicherten Zweitfrauen als freiwillige Mitglieder in der betreffenden Krankenkasse beitragspflichtig versichern. Für neue Ehepartnerinnen bleibt danach nur die Privatversicherung.
