Krise in der SPD Der Buhmann
Berlin - Wenn Reinhold Robbe in diesen Tagen durch seinen Wahlkreis Unter-Ems in Niedersachsen fährt, dann fällt ihm vor allem eines auf. "Ich kriege bei der Basis immer dann Verständnis, wenn ich die Notwendigkeiten unserer Reformen darstelle", sagt der SPD-Bundestagsabgeordnete. Doch er spürt auch das Grummeln unter den Mitgliedern. "Es ist versäumt worden, die Partei wirklich sprachfähig zu machen, es ist nicht in ausreichendem Maße gelungen, die Ziele der Reformen zu vermitteln", betont der 49-Jährige gegenüber SPIEGEL ONLINE. Robbe fühlt sich, wie andere SPD-Abgeordnete auch, von der SPD-Zentrale in Berlin allein gelassen. Der Unmut vieler Genossen hat einen Namen: Olaf Scholz, Generalsekretär der SPD.
Bereits vor einigen Tagen hatte sich aus dem "Seeheimer Kreis", einem Zusammenschluss rechter SPD-Bundestagsabgeordneter, dem auch Robbe angehört, eine prominente Stimme gemeldet. Scholz habe kein "Feeling" für den "Diskussionsnotstand" in der Partei, wetterte Susanne Kastner, Vizepräsidentin des Bundestags.
Die Unzufriedenheit mit der Vermittlung des intern heftig umstrittenen Themas wächst. Seit Tagen schwappt eine Flut von Mails und Briefen über die Abgeordneten herein. Als Robbe vor wenigen Tagen in der "Tagesschau" in einer kurzen Sequenz vorsichtige Kritik an Scholz' Führungsstil übte, quoll sein E-Mail-Briefkasten anschließend von zustimmenden Schreiben über. "Das war schon sehr beeindruckend", so Robbe.
Kein Zweifel: Scholz wird in diesen Tagen zum Buhmann. Die Linke, die Änderungen an den Kanzlerplänen verlangt, greift ihn jetzt sogar unverblümt und direkt an. Der Generalsekretär, stellte die hessische Landesvorsitzende Andrea Ypsilanti in der "Welt" am Donnerstag fest, habe den Kanzler "falsch beraten". Es zeuge "von keinem guten Parteimanagement", keinerlei Änderungen an der Reformagenda zuzulassen und diese Haltung mit der Vertrauensfrage zu verbinden, so die Erstunterzeichnerin eines Aufrufs der "Parlamentarischen Linken".
Tatsächlich gärt das, was sich in der Krise gegen Scholz wendet, schon seit langem in der Partei. "Es hat immer mal wieder Hinweise an den Kanzler gegeben", so ein SPD-Bundestagsabgeordneter. Schröder traf sich am Donnerstagabend mit Scholz und Fraktionschef Franz Müntefering zum Krisengespräch in Hannover. Doch eine Ablösung von Scholz kommt nicht in Frage: Für den 44-Jährigen gibt es derzeit keine personelle Alternative. Auch würde ein Wechsel wenige Wochen vor dem Sonderparteitag am 1. Juni in Berlin die Lage in der Partei nur noch verschlimmern. Schröder muss also notgedrungen an seinem Generalsekretär festhalten.
Scholz hat es seit Anbeginn seiner Tätigkeit schwer - eingeklemmt zwischen Parteichef Schröder und Fraktionschef Müntefering, seinem Vorgänger auf dem Posten des Generalsekretärs. Vor allem an den Auftritten des Sauerländers wurde und wird Scholz beständig gemessen. Müntefering verstand es wie kein anderer Generalsekretär, medienwirksam die Politik der SPD zu verkaufen. Kurze, einfache, klare Sätze - die Botschaften kamen meistens an. "Bei Franz Müntefering hatte jeder das Gefühl, dass er die Sprache der Partei spricht", stellt der SPD-Abgeordnete Robbe fest.
Und bei Scholz? Der Jurist aus Hamburg , der einst weit links bei den Jusos stand, 1998 in den Bundestag kam und nach einem Zwischenstopp auf dem Posten des Hamburger Innensenators schließlich zum Generalsekretär berufen wurde, wirkt auf viele Beobachter unterkühlt. Seine Statements in Berlin waren anfangs so nichts sagend, dass viele Journalisten sich die Pressekonferenzen nach den wöchentlichen Präsidiumssitzungen schenkten.
Scholz weiß um seine Fehler, die er anfangs in der öffentlichen Darstellung gemacht hat. Erkennbar war er in letzter Zeit bemüht, sie abzustellen. Doch die Reformpläne des Kanzlers schien er durchboxen zu wollen, als sei dies ein rein technischer Vorgang. "Für die Partei sage ich als Generalsekretär volle Unterstützung zu und voraus", versicherte er nach der Kanzlerrede Mitte März. Schon damals wunderten sich manche in der SPD über seine Blankoscheck-Aussage. Wochen später zeugt die Krise nun davon, wie wenig der Generalsekretär die Gefühlslage mancher seiner Genossen einzuschätzen wusste.
Scholz allein die Schuld an der derzeitigen Lage zu geben, hieße, den Parteichef völlig zu vergessen. Denn auch Schröder, das räumen selbst seine Befürworter ein, hat die Partei unterschätzt. Klaus Bölling, einst Regierungssprecher unter Helmut Schmidt, meint, Schröder habe vielleicht zu viel Zeit in die Kanzlerschaft investiert und zu wenig in seine Rolle als Parteichef. "Die Seele der Partei, die es auch heute noch in der SPD gibt, die hat er wohl in der Vergangenheit etwas vernachlässigt", sagt der Sozialdemokrat Bölling. So ist denn das Problem Scholz auch ein Problem Schröder.
Beide hätten vorgewarnt sein müssen, dass die Reformpläne, die Einschnitte beim Arbeitslosengeld und der Arbeitslosenhilfe bedeuten, so einfach nicht durchzusetzen sind. Scholz handelte, wie es Schröder lange selbst tat: Die Partei spielt allenfalls eine Nebenrolle. Der Unterschied ist nur: Die Partei braucht Schröder, um nicht wieder in quälende Jahre der Opposition zu rutschen. Wer aber braucht Scholz? Dabei wird der Kühle aus dem Norden unterschätzt. Der Generalsekretär ist keineswegs so arrogant, wie er oft nach außen hin wirkt. In kleinem Kreis zeigt sich überraschend ein anderer Scholz: locker, zur Selbstkritik fähig, ein guter Zuhörer. Doch kaum ist er wieder vor den Kameras, wirkt er so misstrauisch und zugeknöpft wie eh und je.
Nach dem Treffen im Kanzler-Haus in Hannover wird Scholz nicht mehr viel Zeit bleiben. Bis zum 1. Juni, dem Sonderparteitag in Berlin, muss es ihm gelingen, die Partei mit auf die Reise zu nehmen. In der kommenden Woche beginnt die erste von vier Regionalkonferenzen, die ursprünglich - bevor sich die Führung unter dem Druck des internen Widerstands auf einen Sonderparteitag einließ - die Genossen vom Konzept des Kanzlers überzeugen sollten.
"Wer steckt denn in der Pflicht?", fragt Reinhold Robbe und gibt die Antwort gleich mit: "Natürlich die Mitglieder der Bundestagsfraktion, aber ganz besonders in der Pflicht steht der Generalsekretär. Er muss in den nächsten vier Wochen breit angelegte Konzepte und Strategien entwickeln." Die Partei, so Robbe gegenüber SPIEGEL ONLINE, müsse zum einen "sprachfähig" werden, zum anderen dürfen "nicht andere weiter in das Vakuum stoßen". Er hoffe, sagt der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, dass "das am Donnerstagabend beim Kanzler zur Sprache kommt".