Linkspartei in Hessen Sehnsucht nach Frieden
Bad Homburg - Gregor Gysi weiß, wie er die strapazierte Seele seiner hessischen Genossen zu streicheln hat. In seiner 45-minütigen Rede im Kirdorfer Bürgerhaus, Bad Homburg, vermeidet er jede zu offensive Parteinahme für den von der Führungsspitze gewünschten Kandidaten Willi van Ooyen. Stattdessen reißt der Parteichef Gags am laufenden Band und äußert Verständnis für die Wünsche der Basis. "Wenn du der Chef bist, nervt dich innerparteiliche Demokratie ungemein. Wenn du dagegen ein einfaches Parteimitglied bist, bist du auf sie angewiesen."
Da jubeln die Delegierten, die der Führung noch vor zwei Wochen eine schwere Niederlage bereitet hatten. Statt des profilierten Gewerkschafters Dieter Hooge hatten sie den bekennenden Kommunisten Peter Metz an die Spitze ihrer Landesliste gewählt. Nach immensem innerparteilichen Druck - Metz hatte unter anderem den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr mit dem DDR-Schießbefehl verglichen - trat er aber am Mittwoch wieder zurück.
Die Wahl von Metz war auch für Oskar Lafontaine eine Niederlage. Der Parteichef hatte sich klar für Hooge ausgesprochen - und wurde abgewatscht. Kompagnon Gysi beweist in Bad Homburg nun deutlich mehr Geschick im Umgang mit den hessischen Genossen. Den Streit um Metz bezeichnet er als "misslungene Generalprobe". Diese lasse ihn aber hoffen, "dass die Premiere ein Erfolg wird". Erst ganz am Ende seiner Rede plädiert Gysi an die "politische Vernunft" der Delegierten und erwähnt von den beiden Kandidaten nur van Ooyen. Nicht aber dessen Gegenkandidaten Dennis Stephan, 31.
Die Delegierten wollen keine neue Streitfigur
Stephan ist dann auch die tragische Figur des Tages. In Frankfurt gehörte der stämmige Mann noch zur siegreichen Gruppierung des Metz-Lagers. Zwei Wochen später scheint es, als ob eine von Querelen erschöpfte Partei einfach keinen Streit mehr will. Zudem gerät Stephans Bewerbung um Platz eins der Liste zur Farce. Als die Kandidaten vorgeschlagen werden, ist der Gießener gar nicht da. Erst kurz bevor die Vorschlagsliste geschlossen wird, stürmt der arbeitslose Archäologe in den Saal.
Er repräsentiere die Stimmen derer in der Partei, "die nicht durch den Druck aus Berlin einknicken", rechtfertigt Stephan atemlos seine Kandidatur. Er verstehe sich als "Kommunist, Antikapitalist und Antistalinist". Doch schon am lauen, ungeduldigen Applaus vieler Linker ist zu merken, dass er an diesem Tag ohne Chance ist gegen den Friedensaktivisten und Gewerkschafter Willi Van Ooyen.
Mit 91 zu 28 Stimmen entscheidet van Ooyen, selbst parteilos, die Wahl für sich. Er soll die zerstrittene Partei wieder zusammenführen - und für den Einzug in den Landtag am 27. Januar sorgen. Anders als Metz und Stephan schließt van Ooyen eine Koalition mit der SPD nicht endgültig aus es komme auf die Positionen der Sozialdemokraten an, sagt der 60-Jährige.
Allerdings ist die hessische Linke auch nach der Entscheidung für "die Integrationsfigur" nicht so geeint, wie Gysi und Co es glauben machen wollen. Direkt nach der Niederlage Stephans sprechen seine Unterstützer von einem "Pyrrhussieg", den die Parteispitze errungen habe.
"Querelen für Wahlkampf irrelevant"
"Wir werden den zentralistischen Kurs der Partei nicht mitmachen", ereifert sich etwa der 46-jährige Helge Welker aus Wetterau. Und droht damit, dass er keinen Wahlkampf für van Ooyen machen werde. "Willi ist ein netter Mensch, aber doch niemand, der einen aggressiven Wahlkampf gegen Roland Koch anführen kann. Dafür wäre Dennis der richtige Mann gewesen." Das habe sich alleine daran gezeigt, dass van Ooyen in Frankfurt seine Kandidatur auf Platz 6 der Liste kurz vor der Wahl zurückgezogen habe. Welker befürchtet, dass der Spitzenkandidat eine reine Marionette des Landes- und Bundesvorstands sein werde.
Obwohl an diesem Tag viel über sinkende Umfragewerte gesprochen wird, bezeichnet der Kasseler Politikwissenschaftler Wolfgang Schroeder das Erscheinungsbild der Linkspartei in Hessen als "kaum beschädigt". Die Wähler würden solche Personalstreitereien viereinhalb Monate vor der Wahl kaum bemerken. "Die Parteiführung hat sich letztlich geschickt verhalten", sagt Schroeder. Sie sei den unbequemen Spitzenkandidaten rechtzeitig losgeworden und könne nun mit dem Thema "soziale Gerechtigkeit" im Wahlkampf reüssieren.
Welche Wunden die Personalquerelen aber bei der Basis geschlagen haben, zeigt sich bei der Wortmeldung des Delegierten Berthold Pfeiffer. Dessen Odenwälder Kreisverband hatte in der vergangenen Woche einen offenen Brief verfasst, in dem Peter Metz scharf angegriffen wurde und der wohl entscheidend zu seinem Rücktritt von der Spitzenkandidatur beitrug. Unter anderem heißt es in dem Brief: "Der Schaden, den Sie mit Ihrem altkommunistischen Geschwätz angerichtet haben, ist gar nicht mehr zu beheben, wirft uns Jahre zurück und wird zu dem Ergebnis führen, dass die Linke im Januar 2008 nicht in den hessischen Landtag einzieht."
Nun versucht Pfeiffer, die Wogen zu glätten - doch vergeblich. Es sei ihm "gar nicht um die Person Peter Metz gegangen", erklärt er vor den anderen Delegierten. Sofort geht ein Raunen durch den Saal. Viele, vor allem ältere Genossen sind außer sich. "Heuchler" und "schäm dich" schlägt es dem Kreisvorsitzenden entgegen. Dieser verteidigt sich, er habe den Schaden für die Partei begrenzen wollen. Dafür erntet er von den Genossen nur noch höhnisches Gelächter.
