Millionen vom Scheich: Ende einer Dienstreise - DER SPIEGEL
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Millionen vom Scheich Ende einer Dienstreise

Es klang wie ein orientalisches Märchen: Ein reicher Scheich überwies Brandenburgs Wirtschaftsminister Wolfgang Fürniß (CDU) einen Millionen-Kredit, um ihn aus Steuerschulden zu retten. Nun zog der Minister die Konsequenzen aus dem zweifelhaften Geschenk: Am Montagabend trat er zurück.
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Potsdam - "Ich nehme die Entscheidung von Fürniß mit großem Respekt entgegen", ließ Platzeck am Montagabend über seinen Regierungssprecher Erhard Thomas erklären.

Fürniß stolpert damit über einen privaten Millionen-Kredit, den ihm ein Scheich aus dem Emirat Dubai gewährt hatte. Das Pikante daran: Investoren aus den Vereinigten Arabischen Emiraten planen in Frankfurt an der Oder eine Chip-Fabrik zu bauen. 1,5 Milliarden Euro wollen die Scheichs investieren, 1300 Arbeitsplätze sollen entstehen.

Ermittler waren Anfang des Jahres auf den Fall aufmerksam geworden. Auf dem Privatkonto eines Kunden der Mittelbrandenburgischen Sparkasse in Potsdam tauchte im Februar plötzlich eine Million Dollar auf. Die Sachbearbeiter des gutbürgerlichen Kreditinstituts gerieten in helle Aufregung: Das Konto gehörte Wolfgang Fürniß, dem Wirtschaftsminister - und die Million hatte ein Scheich aus den Vereinigten Arabischen Emiraten geschickt.

Die Kontoführer taten, was das "Gesetz über das Aufspüren von Gewinnen aus schweren Straftaten" - kurz Geldwäschegesetz - vorschreibt: Sie alarmierten das Landeskriminalamt in Eberswalde.

Die Ermittler stießen auf eine abstruse Geschichte, die wie ein Märchen aus Tausendundeiner Nacht klingt. Erzählt wurde sie ihnen von Fürniß selbst.

Bei seinen Meetings - der "rührige Minister" ("Bild") war immer wieder nach Dubai gereist, um für den Bau der Chip-Fabrik in Frankfurt (Oder) und andere Joint Venture zu werben - will der Wirtschaftslenker die Bekanntschaft eines reichen Mannes gemacht haben. Schnell habe er so viel Vertrauen zum neuen Freund gefasst, dass er dem von seinen finanziellen Nöten berichtet habe - ihn würden nämlich Steuerschulden in Millionenhöhe plagen. Der Scheich muss schnell begriffen haben, was das für einen leibhaftigen deutschen Wirtschaftsminister bedeutet. Als sei er ein Dschinn, ein Geist aus der Wunderlampe, schickte er dem märkischen Aladin die Dollar nach Potsdam.

Er habe gehofft, seinen Fehler noch korrigieren zu können, sagte Fürniß am Montagabend im ORB-Fernsehen, der einen Zusammenhang des Privatkredits mit dem Bau der geplanten Chipfabrik erneut zurückwies. Stattdessen sei er "nach intensiven Überlegungen und Gesprächen" zu der Einsicht gelangt, dass es richtig sei, Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) seinen Rücktritt anzubieten, sagte Fürniß.

Am Montag war Fürniß mit dem CDU-Landesvorsitzenden und Innenminister Jörg Schönbohm (CDU) zusammengetroffen. Schönbohm hatte die Affäre bereits zuvor als "schwerwiegenden Vorgang mit einer politischen Dimension" gewertet. Der 58-jährige Fürniß, der früher Generalbevollmächtigte des Software-Konzerns SAP war, gehört der großen Koalition in Potsdam seit 1999 an.