Möllemann: "Koalitionsdebatte völlig überflüssig" - DER SPIEGEL
Zum Inhalt springen

Möllemann "Koalitionsdebatte völlig überflüssig"

Die FDP ist weiterhin uneins über eine Koalitionsaussage für die Bundestagswahl 2002. Nachdem sich Generalsekretär Westerwelle und Parteichef Gerhardt dazu geäußert haben, mischt sich nun auch NRW-Landeschef Jürgen Möllemann in die Diskussion. Er lehnt eine Koalitionsaussage der FDP für 2002 ab
SPIEGEL bei Google bevorzugen
Dieser Beitrag stammt aus dem SPIEGEL-Archiv. Warum ist das wichtig?

Berlin - Möllemann sagte der Zeitung "Die Welt": "Eine Koalitionsdebatte ist völlig überflüssig." Es gehe darum, dass die FDP 2002 für SPD und CDU ein möglicher Partner sei. "Sie muss dann so stark sein, dass die zukünftige Regierungspartei an uns nicht mehr vorbei kann", sagte Möllemann.

Jetzt sagte Möllemann der "Welt", eine Festlegung auf einen Koalitionspartner sei nicht nötig. Auch FDP-Generalsekretär Guido Westerwelle will ohne Koalitionsaussage in den Bundestagswahlkampf ziehen. FDP-Chef Gerhardt sagte jedoch der "Rheinischen Post", es sei wichtig, den Wählern "auf der Zielgeraden" vor der Bundestagswahl ein klares Signal zu geben. Bis dahin will er alle Optionen offen halten. Es sei zwar unverkennbar, dass der frühere Koalitionspartner Union "gegenwärtig schlechte Karten hat", sagte Gerhardt. Es sei aber gewagt, heute schon eine Prognose für 2002 zu treffen.

Bundeskanzler und SPD-Chef Gerhard Schröder sagte am Dienstag, die Debatte der FDP habe keine Auswirkung auf die bestehende Koalition mit den Grünen. Das Verhältnis seiner Partei zur FDP sei nicht enger, aber rationaler geworden.

Die Grünen-Parteichefin Renate Künast sieht ebenfalls keine Gefahr für die rot-grüne Koalition. Der "Sächsischen Zeitung" sagte Künast, die Grünen hätten an den Erfolgen der Regierung gleichberechtigten Anteil. "Was die FDP tatsächlich will, ist offen." Bei einigen Themen sei sie "wie ein Trittbrettfahrer aufgesprungen".