Müntefering: Scharping bleibt im Amt - DER SPIEGEL
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Müntefering Scharping bleibt im Amt

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Berlin - SPD-Generalsekretär Franz Müntefering hat Verteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) im Streit um dessen Mallorca-Flüge den Rücken gestärkt. Scharping habe seine Aufgaben im Zusammenhang mit dem Bundeswehreinsatz in Mazedonien gut erfüllt. In der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin" antwortete Müntefering am Freitagabend auf die Frage, ob Scharping Verteidigungsminister bleiben könne: "Ja, natürlich."

Müntefering hob in der ARD hervor, Scharping habe den Bundeswehreinsatz in Mazedonien sorgfältig vorbereitet. Deshalb habe er seinen Urlaub erst spät angetreten. Anschließend habe er wegen der Mazedonien-Entscheidung des Bundestags seine Ferien mehrmals unterbrochen und sei schließlich in Mazedonien gewesen. Man könne Scharping nicht übel nehmen, dass dafür Flugbewegungen nötig waren. Da der Urlaub noch nicht beendet gewesen sei, habe Scharping auch das Recht gehabt, an seinen Urlaubsort zurückzukehren, sagte Müntefering.

Scharping selbst verteidigte im Magazin "Focus" seine Flüge zu seiner Lebensgefährtin Kristina Gräfin Pilati auf die spanische Urlaubsinsel. Er habe bei der Nutzung der Flugbereitschaft in der vergangenen Woche korrekt gehandelt und die Luftwaffe nur genutzt, weil Innenminister Otto Schily (SPD) und Verkehrsminister Kurt Bodewig (SPD) ebenfalls an ihre Urlaubsorte zurückkehren wollten. In der "Bild"-Zeitung hatte er Rücktrittsforderungen zurückgewiesen, es gebe für ihn jetzt kein Wackeln. "Ich habe völlig vorschriftsmäßig Gebrauch von der Flugbereitschaft gemacht."

Die Union bekräftigte dagegen ihre Forderungen nach einem Rücktritt Scharpings. Der Minister solle gehen, sagte der Chef der bayerischen Staatskanzlei, Erwin Huber (CSU), der "Rheinischen Post". Zuvor hatten bereits CDU-Chefin Angela Merkel und FDP-Chef Guido Westerwelle einen Rücktritt verlangt.

Beim grünen Koalitionspartner sorgten die Flüge Scharpings ebenfalls für Verärgerung. Grünen-Chefin Claudia Roth sagte dem Nachrichtensender N24: "Ich bin irritiert, um es freundlich zu sagen."

Scharping hatte wegen Sitzungen in Berlin zum Mazedonien-Einsatz der Bundeswehr seinen Urlaub mehrmals unterbrochen und nahm für kurze Aufenthalte auf der spanischen Ferieninsel die Flugbereitschaft der Streitkräfte in Anspruch.

Bei einer Umfrage von "Infratest" für den SPIEGEL, die vor dem jüngsten Mallorca-Flug Scharpings in Auftrag gegeben wurde, sprachen sich 75 Prozent der Teilnehmer gegen einen Rücktritt des Verteidigungsminister aus. Dreizehn Prozent meinten, der SPD-Politiker sei wegen des Mallorca-Urlaubs während der Mazedonien-Krise nicht mehr tragbar.