Mutmacher bei der SPD: Willy statt Selbstkritik - DER SPIEGEL
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Mutmacher bei der SPD Willy statt Selbstkritik

In einer Woche des Missvergnügens führen Arbeitslosen- und Defizitzahlen den Sozialdemokraten noch einmal die Mängel ihrer bisherigen Steuer- und Arbeitsmarktpolitik vor Augen. Aber Kritik ist Hochverrat. Dagegen hilft nur ein Bad in der Nostalgie.
Dieser Beitrag stammt aus dem SPIEGEL-Archiv. Warum ist das wichtig?

Berlin - "Lang ist's her", seufzte Wolfgang Thierse, und die Zuhörer lachten eher gequält als belustigt. Im gestopft vollen Atrium der SPD-Zentrale in Berlin stellte der Bundestagspräsident die gerade erschienene Biografie von Peter Merseburger über Willy Brandt vor. In einem Ritt durch die Geschichte erinnerte er an die großen Willy-Zeiten, die auch SPD-Höhepunkte waren. Als es Begeisterung in und für die Partei gab.

"Massenhaft traten junge Leute ein, von denen die Partei noch heute zehrt", schwärmte Thierse und wie kein anderer habe Willy Politik mit Intelektuellen und Künstlern verknüpft, was bis heute jeder versuche - mehr oder minder erfolgreich. Da gab es diese Übereinstimmung von Person und Programm, die "Willy-Wahl" 1972, wo die SPD in den Umfragen erst hoffnungslos hinten lag und dann mit dem Überthema Ostpolitik und der Begeisterung für Brandt die Wende schaffte. Ach, der Willy: Für Thierse war es der "emotionale Höhepunkt" seiner politischen Laufbahn, dass ihn Brandt umarmte bei der Vereinigung von Ost- und West-SPD.

Die überwiegend älteren Zuhörer klammerten sich an ihren Wein und schluckten die Worte runter. Auch die Kritik, die Thierse nur andeutete, aber der Autor des Buches doch deutlich aussprach. Gelackte Politiker sieht er heute, den Medien hörig, die in ihrer Art austauschbar seien, "und genauso gut als Kaufhaus-Direktor arbeiten könnten", sagte Merseburger. Willy, der im persönlichen Kontakt fast Berührungsängste gehabt habe, aber gerade deshalb für die Allgemeinheit habe denken und führen können, sei ein anderer Schlag gewesen. Ein politisierter Mensch in politisierten Zeiten, der es schaffte, zugleich "Visionär und Realist" zu sein. Lang ist's her.

Bad in der Nostalgie

Wenn die Realität der Gegenwart grau auf das Gemüt drückt, tröstet der Blick in die Vergangenheit, das Bad in der Nostalgie. Es ist eine mehr oder minder ehrlich gefühlte Pflichtübung für Führungsköpfe in Parteitagsreden an die großen Vorgänger zu erinnern. Was der CDU ihr Adenauer, Erhard oder in anderer Form auch Kohl ist, herzt die SPD mit Bebel, Schumacher und besonders gerne Willy Brandt. Parteichefs berufen sich auf Traditionen, gerne in Anekdotenform ("Ich weiß noch, wie er mir damals..." oder "Ich weiß, woher ich komme") damit sie in der Gegenwart geliebt werden. Damit stellen sie sich in die Mitte der Partei, weil sie sie brauchen, und heimlich hoffen sie, selbst einmal Gegenstand der kollektiven Nostalgie zu werden.

In der SPD ist dieses Gefühl besonders ausgeprägt. Zum einen, weil sie schlicht die ältere Geschichte haben, aber auch, weil sie zu Verfolgten gehörten, Widerstand leisteten, übel beschimpft wurden als Vaterlandsverräter. Das schweißt zusammen - und grenzt aus. "Ist der eigentlich in der Partei?" ist eine immer noch gehörte Formel, wenn es beispielsweise Journalisten wagen, sich mit sozialdemokratischen Inhalten zu beschäftigen. Das grenzt gerade in Wahlkampfzeiten oft an die Formel von George W. Bush: "Wer nicht für uns ist, ist gegen uns."

Die Anzeige von Generalsekretär Franz Müntefering gegen die "Bild"-Zeitung zeigte diesen Mechanismus. Da wurde eine berechtigte Frage "Warum werden dort fast nur grüne oder rote Politiker mit Bonusmeilen-Vorwürfen überzogen?" in einer Überreaktion mit einem Mittel bekämpft, das alle Journalisten in eine seltsame Solidarität mit dem Springer-Blatt zwangen, weil es nicht mehr um eine Kampagne der "Bild" sondern gegen eine Grundlage journalistischen Arbeitens, den "Informantenschutz", ging.

Schon hinter jedem Busch gesessen

Auch mit der Selbstkritik ist das dann so eine Sache. Auf der einen Seite nutzt jeder, der in der Partei noch nach oben will, dieses Mittel, um sich zu profilieren. Sich nachdenklich gegen den Trend zu stellen und Parteifreunde zu kritisieren zeigt erstens Mut, und weckt, viel wichtiger, das Interesse von Journalisten, weil die über nichts so gerne schreiben, wie über Zoff im eigenen Laden. Gerhard Schröder hatte das als niedersächsischer Ministerpräsident bis zur Perfektion betrieben und später als Kanzler auch mal zugegeben: "Ich habe schon hinter jedem Busch gesessen."

Auf der anderen Seite kann das auch schiefgehen. Wer die Kritik übertreibt oder falsch platziert, landet schnell auf dem Abstellgleis oder macht sich als Querulant und ewiger Nörgler unbeliebt. Von Sigmar Gabriel, Schröder-Nachfolger in Niedersachsen, der anfangs noch die Wahlkampfführung der SPD öffentlich kritisierte, ist aktuell kaum noch was zu hören. Er will ja noch was werden.

Gerade in der SPD ist es üblich geworden, Kritiker zu isolieren, mit dem Hinweis darauf, sie würden mit ihrer Meinung den Erfolg gefährden. Und wer der Sache schadet, schadet der Partei, dem großen verbindenden Werk. Schröder hat diesen abrufbaren Gemeinsinn geschickt für sich genutzt. Die letzten SPD-Parteitage waren Feldgottesdienste für den Chef, auf denen nicht die eigene Programmatik entwickelt und diskutiert wurde, sondern Schröder die Versammlungen jeweils zu richtungweisenden Kollektiventscheidungen erhob: Seid für die SPD, also für mich, sonst überrollt uns der Gegner!

Kanzlerwahlverein

Dafür muss man sie nur erinnern an 16 demütigende Jahre der Opposition, in der sich die Brandt-Enkel gegenseitig bekämpften und blockierten und die Union als unkritischer "Kanzlerwahlverein" immer als Erste durchs Ziel ging. Das haben sie, die stolze Programmpartei, verachtet - um den Preis der Gestaltungsmacht.

Jetzt sind sie an der Macht und fürchten nichts so sehr, als dass man sie ihnen wieder nehmen könnte. Dafür schlucken sie, mit Bauchschmerzen, jede Kröte und verteidigen jeden eigenen Fehler. Wo regiert wird, fallen Späne. "Während das Spiel läuft", sagt Müntefering, "wird nicht diskutiert über Taktik, Aufstellung, wer Kapitän ist und mit wem man anschließend duschen geht". Wettkampf-Disziplin. Nur tut die SPD-Führung so, als laufe das Spiel vier Jahre lang und als sängen die Fans im Rausch "Weiter so".

Doch in der Begeisterung über die Geschlossenheit, das magische Wort, macht sich die fehlende Auseinandersetzung mit sich und ihrer Politik schmerzlich bemerkbar. Längst kriegen sie in dieser Phase an der Basis Kritik zu hören. Und es wird nun noch mal eine Woche des Missvergnügens, wenn ihnen die Folgen des eigenen Handelns im Bundestag, aus Brüssel und aus der Bundesanstalt für Arbeit vor Augen geführt wird: Defizit-Kriterium nicht erfüllt, fehlerhafte Steuer- und Rentenreform, Wirtschafts- und Arbeitsmarktdaten, die jedem Arbeiterfreund Tränen in die Augen treiben, weiter steigende Sozialabgaben.

Doch "mehr Selbstkritik wagen", war nicht das Motto in der SPD dieser Legislaturperiode. Nicht liebend, sondern aus Räson, scharten sie sich beharrlich um ihren Chef, dessen Kurs zu hinterfragen bedeutet hätte, die "gemeinsame Sache" zu gefährden. Solle noch mal einer wagen zu behaupten: "Die können es einfach nicht." Und Schröder, der nie Vorsitzender, sondern immer nur Kanzler werden wollte, nutzte das gerne.

Doch die Partei weiß, dass sie in einer unangenehmen Situation steckt. Bleiben sie im Kanzleramt, wird Schröder den Sieg für sich reklamieren, der Kraft seiner Persönlichkeit doch noch die Wende geschafft habe in auswegloser Situation. Dafür wird er weitere Dankbarkeit und Gefolgschaft einfordern. Verlieren sie, fallen sie in das personelle und inhaltliche Loch, das sie selbst gegraben haben und zu den gleichen Grabenkämpfen führen könnte wie nach dem Abgang Helmut Schmidts.

Sich gegenseitig verstehen

Die innerparteiliche demokratische Ordnung und Identität der SPD ist im selben Wandel, wie die Gesellschaft, die zur Vereinzelung, zum Egoismus neigt, Realisten hervorbringt, nicht die Visionäre. Gemessen an dem Gedrängel am Büchertisch nach der Präsentation der Brandt-Biographie ist sie immer noch da, die Sehnsucht nach einer Verknüpfung von Realismus und der Vision von einer besseren Welt.

Gerhard Schröder hat in seiner ersten Amtszeit mehr Regierungserklärungen abgegeben, als Helmut Kohl in 16 Jahren insgesamt. Brandts Regierungserklärung von 1972 hat für die SPD bis heute Bedeutung: "Solche demokratische Ordnung braucht außerordentliche Geduld im Zuhören und außerordentliche Anstrengung, sich gegenseitig zu verstehen. Wir wollen mehr Demokratie wagen."