Berlin - Bundespräsident Johannes Rau hat mit seinen Äußerungen in der Debatte um Bundesumweltminister Jürgen Trittin (Grüne) eine Folgediskussion über den Patriotismus-Begriff ausgelöst. Rau hatte gesagt, er mache sich den Satz "Ich bin stolz, ein Deutscher zu sein" nicht zu Eigen. Stolz könne man auf das sein, was man selber zu Wege gebracht habe. Aus den Reihen der Opposition kam am Montag auch deshalb Kritik, weil sich der Bundespräsident erneut zu Gunsten der Regierungsparteien in die tagespolitische Auseinandersetzung eingemischt habe.

Trittin-Äußerung: Keine Bundestags-Sondersitzung

CDU/CSU und FDP verzichteten unterdessen auf eine Sondersitzung des Bundestags wegen der Skinhead-Äußerungen von Trittin. Den Rücktritt des Umweltministers verlangen sie aber nach wie vor. In Rheinland-Pfalz, wo wie in Baden-Württemberg an diesem Sonntag Landtagswahlen stattfinden, soll der Unionsforderung mit einer Unterschriftenaktion Nachdruck verliehen werden, sagte CDU/CSU-Fraktionschef Friedrich Merz. Eine Sondersitzung könne als vordergründig mit Blick auf die Wahlen verstanden werden.

Trittin hatte vergangene Woche für Wirbel gesorgt, als er CDU-Generalsekretär Laurenz Meyer beschuldigte, dieser sehe nicht nur aus wie ein Skinhead, sondern habe auch dessen Mentalität. Außerdem warf er dem CDU-Politiker indirekt "Deutschtümelei" vor. Jetzt will sich der Bundestag auf seiner nächsten regulären Sitzung - nach den Wahlen - mit der "Affäre Trittin" beschäftigen.

Schröder zum Begriff "stolz"

Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) meinte in der "Süddeutschen Zeitung" zu dem umstrittenen Begriff "stolz": "Ich bin auf die Leistungen der Menschen und auf die demokratische Kultur stolz. Und in diesem Sinne bin ich ein deutscher Patriot, der stolz ist auf sein Land." SPD-Generalsekretär Franz Müntefering sagte, bei dem Begriff "stolz" komme es immer darauf an, wer das sage - ein Glatzkopf mit Springerstiefeln oder ein Politiker. "Wir haben kein Problem damit, stolz auf das Land zu sein", sagte Müntefering.

Während Merz die Rau-Äußerungen am Montag nicht kommentieren wollte, stellte CSU-Generalsekretär Thomas Goppel in der "Bild"-Zeitung Amtsführung und Patriotismus des Staatsoberhauptes in Frage. "Bei einem Bundespräsidenten, der diesen Stolz nicht hat, darf man fragen, ob er die 80 Millionen Bürgerinnen und Bürger seines Landes angemessen vertritt", meinte Goppel.

Kritisch äußerte sich auch der designierte FDP-Vorsitzende Guido Westerwelle in einem Beitrag für die "Frankfurter Allgemeine Zeitung". Er warf die Frage auf, ob man "stolz auf unser Land" sein könne und dies auch zeige dürfe. Mit Trittin habe sich in dieser Diskussion jemand zu Wort gemeldet, für den die Absage an die deutsche Nation eine Konstante seines politischen Werdegangs sei.

Struck findet Angriffe auf Rau "ungehörig"

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Peter Struck verurteilte die Angriffe auf Rau scharf. Im ZDF-Morgenmagazin sagte er am Montag: "Johannes Rau fehlenden Patriotismus zu unterstellen, ... geht nun schon weit über die Grenzen hinaus, die man auch im politischen Kampf benutzen darf. Gegen den Bundespräsidenten so aufzutreten, ist sehr ungehörig."