Neuwahlen Köhler war überrascht
Essen - Die Ankündigung habe auch ihn überrascht, sagte Köhler in der "Westdeutschen Allgemeinen Zeitung". "Dass der Bundespräsident in einer so wichtigen Frage überrascht wird, ist schon bemerkenswert", sagte der Bundespräsident. Köhler versicherte, er werde sich ein unabhängiges Urteil bilden, wie es das Grundgesetz vorschreibe, wenn es im Zusammenhang mit der angestrebten Neuwahl im Bund zur Vertrauensfrage des Kanzlers im Bundestag kommen werde.
Der Bundespräsident mahnte zugleich eine bürgernahe Vermittlung der Europapolitik an. Es gebe zu viele Formelkompromisse, zu lange und zu komplizierte Texte: "Die Menschen wissen nicht mehr: Was ist eigentlich die Identität Europas?", kritisierte er. Es sei nach wie vor der Fehler der Politik, die europäische Perspektive den Bürgern nicht hinreichend zu vermitteln.
Köhler äußerte Verständnis für Ängste gegenüber einem stetigen Wachsen der EU: "Es braucht seine Zeit, um die Dinge zu verarbeiten. Vieles erscheint da zu wuchtig und viel zu schnell." Das gelte auch für die Diskussion um den EU-Beitritt der Türkei. Sowohl in der EU, in Deutschland als auch in der Türkei sei eine tiefer gehende Debatte über die Aspekte des Beitritts notwendig - etwa über Menschenrechte und die Rechte der Frau.
