meinung •Die Lage am Morgen Auferstanden aus Ruinen
Heute geht es um die fulminante Aufholjagd der SPD in Brandenburg. Um den Kanzler, der bei der Uno in New York an der Zukunft bastelt, aber um seine eigene daheim fürchten muss. Und um Robert Habeck, der gern Retter sein will.
SPD lebt – zumindest in Brandenburg
Wohnen Sie außerhalb des kleinen sandigen Bundeslandes rund um Berlin, dann haben Sie womöglich gestern das erste Mal bewusst von einem Mann namens Dietmar Woidke gehört. Er hat der SPD einen Wahlsieg beschert und über 30 Prozent geholt. Noch mal: SPD, Wahlsieg, 30 Prozent.
Kennen Sie diesen Mann? »Ist doch super, dass wir gewonnen haben«
Foto: Nadja Wohlleben / REUTERSWie das? Dietmar Woidke will nichts außerhalb Brandenburgs werden (weshalb ihn da ja auch nur wenige kennen). Er ist lagerübergreifend beliebt. Er hat Olaf Scholz nicht zum gemeinsamen Wahlkämpfen eingeladen. Und er ist volles Risiko gegangen: Lande die AfD am Ende vorn, so verkündete er, nehme er seinen Abschied. Vor ein paar Wochen noch dümpelte die SPD in Umfragen an der 20-Prozent-Marke, gestern landete sie knapp vor den extrem Rechten.
Aus New York, vom Rande des Uno-Zukunftsgipfels, meldete sich der Kanzler zu Wort: »Ist doch super, dass wir gewonnen haben«, so Scholz. Er habe »gespürt, dass da was passiert«. Scholz spürt womöglich auch, dass er die Bundestagswahl im kommenden Jahr gewinnt, während in der SPD die Zweifel an seiner Kanzlerkandidatur wachsen. »Die Ampel ist als politisches Produkt verbrannt, Scholz ist mindestens schwer angesengt«, kommentiert mein Kollege Christoph Hickmann.
Heute wird SPD-Chef Lars Klingbeil den Wahlsieger Woidke in Berlin empfangen, es wird Blumen und warme Worte geben. Was Scholz von ihm lernen könne, haben sie Woidke im Fernsehen gefragt. Ach, wich der aus, er habe sich zum einen auf Brandenburg konzentriert. Und dann gehe es in der Politik immer darum, dass die in der ersten Reihe Menschen seien. Das war der verklausulierte Verweis auf seine Volksnähe.
Auf beides kann Scholz nicht setzen.
Mehr Hintergründe: SPD-Triumph in Brandenburg – Was bedeutet der Wahlsieg für die K-Frage bei der SPD?
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Die Kanzlerpartei hat gewonnen, der Kanzler hat verloren: Im Bund beginnt nach den Landtagswahlen im Osten der Wahlkampf. Die SPD muss sich jetzt überlegen, ob Olaf Scholz noch der Richtige ist. Die Alternative wäre klar.
New York, New York
Einst sang Frank Sinatra, er wolle aufwachen in dieser Stadt New York, die niemals schläft und herausfinden, dass er die Nummer eins sei. Mit diesem Sound im Ohr rüber zum Kanzler, der wegen der Zeitverschiebung wohl noch schläft, wenn Sie diese Zeilen lesen. Wie gern bliebe er die Nummer eins.
Kanzler Scholz bei den Vereinten Nationen
Foto: Angela Weiss / AFPAuf dem Uno-Zukunftsgipfel hat Scholz gestern trotz des russischen Blockadeversuchs einen Erfolg verbuchen können, berichtet mein Kollege Martin Knobbe aus New York: Der unter Federführung von Deutschland und Namibia verhandelte »Zukunftspakt« – darin Erklärungen zur Reform des Uno-Sicherheitsrats, Forderungen für den Globalen Süden oder Ansätze zur weltweiten Regulierung künstlicher Intelligenz – wurde angenommen.
Heute trifft Scholz in New York unter anderem den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan, Brasiliens Präsident Luiz Inácio Lula da Silva und schließlich den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. Letzterer will auf der am Dienstag beginnenden Uno-Generalversammlung seinen »Siegesplan« vorstellen.
Es läuft und läuft und... läuft nicht
Der Verkauf von Elektroautos schwächelt, Volkswagen rutscht in die Krise, betriebsbedingte Kündigungen werden nicht mehr ausgeschlossen. Was tun? Geht es um die Automobilindustrie in Deutschland, kann die Politik nicht schweigen. Also mal alle an einen Tisch: Wirtschaftsminister Robert Habeck bittet heute Nachmittag zum Autogipfel.
Wirtschaftsminister Habeck, VW-Modell im Werk Emden: Forderungen auf dem bröckelnden Markt
Foto: Sina Schuldt / dpaAllerdings nur virtuell, Habeck spielt (noch) nicht Gipfel-Champions-League. Am digitalen Treffen werden die größten deutschen Hersteller und Zulieferer sowie der Branchenverband VDA und die Gewerkschaft IG Metall teilnehmen.
Forderungen sind auch schon auf dem bröckelnden Markt. Die SPD liebäugelt mit einer Neuauflage der Abwrackprämie (, um den Verbrenner zu schrotten), die Union will lieber die strengen Flottenvorgaben beim CO₂-Ausstoß abwracken (, um den Verbrenner zu retten), die FDP möchte keine neuen Subventionen (aber die alten behalten).
Und die Unternehmen, haben die auch Ideen? Schließlich liegt es eher nicht an SPD, CDU oder FDP, dass viele Menschen kein passendes E-Auto finden. Der Beitrag der deutschen Autobauer ist bislang allein das markenübergreifende Einheitsmodell: Hochgebockt, übergewichtig, aufgerissenes Maul, böser Blick. Das geht doch besser.
So wie bei Robert Habeck. Der Digi-Auto-Gipfel dürfte seinen Ambitionen nützlich sein. Seine Grünen sind gestern in Brandenburg aus dem Landtag geflogen und in bundesweiten Umfragen dümpelt die Partei an der Zehn-Prozent-Marke. Aber der designierte Kanzlerkandidat Habeck wird sich nicht geschlagen geben. Habeck setzt auf Merz’ »Merkel-Lücke«, also auf jene Mitte-Wähler und besonders -Wählerinnen, die mit dem konservativen Kurs des CDU-Chefs fremdeln. Neulich hat Habeck der Altkanzlerin schon via Gastbeitrag im »Rolling Stone« zum Siebzigsten gratuliert.
Nach dem Autogipfel hat der Vizekanzler noch einen Termin in Berlin. Er stellt das Buch eines »FAZ«-Journalisten vor. Es ist ein Werk über Angela Merkel.
Die ganze Geschichte lesen Sie hier: Die Wahlkampfrezepte des Vizekanzlers - Hinter den Kulissen schmiedet Habeck schon seinen K-Plan
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Gewinner des Tages... und Verlierer auch...
...ist Friedrich Merz. Der CDU-Chef soll heute offiziell von den Spitzengremien der Schwesterparteien zum gemeinsamen Kanzlerkandidaten ausgerufen werden. Schön für ihn.
CDU-Chef Merz
Foto: Liesa Johannssen / REUTERSNicht so schön für ihn ist, dass er kurz darauf dem Brandenburger CDU-Wahlverlierer Jan Redmann Blumen schenken und mit ihm vor die Presse treten muss. Mindestens ein Franke in Bayern wird seine kleine Freude an dieser Szene nicht verbergen können, wetten?
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Ich wünsche Ihnen einen guten Start in den Tag.
Ihr Sebastian Fischer, Leiter des SPIEGEL-Hauptstadtbüros