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Die Lage am Freitag Liebe Leserin, lieber Leser,

06.12.2019, 09.33 Uhr

Dieser Beitrag stammt aus dem SPIEGEL-Archiv. Warum ist das wichtig?

Merkel in Auschwitz

Bundeskanzlerin Merkel besucht heute das ehemalige Konzentrationslager Auschwitz in Polen und wird dort eine Rede halten. Es ist erstaunlich, dass sie diese Reise so spät in ihrer Ära macht. Eigentlich müsste Auschwitz ein Pflichttermin im ersten Amtsjahr sein, damit symbolisch klar wird, auf welcher Erinnerung auch die neue Kanzlerschaft beruht. In Auschwitz hat das NS-Regime weit über eine Million Menschen umgebracht. Es war eins von vielen deutschen Konzentrationslagern, wurde aber zum Inbegriff des Holocausts.

Verlaufen, verschlissen und verloren

SPD-Parteitag in Berlin

Foto: HAYOUNG JEON/ EPA-EFE/ REX

Heute, am Nikolaustag, bekommt die SPD noch mal die ganz große Aufmerksamkeit, vielleicht zum letzten Mal für längere Zeit - sie sollte es genießen. In Berlin beginnt der Parteitag, von dem man noch nicht weiß, wohin er führen wird, zum Ende der Großen Koalition oder zu deren Fortsetzung mit erneuertem Programm.

Folgende Haltungen zur Regierung haben wir seit der Bundestagswahl 2017 von den führenden Sozialdemokraten erlebt:

Auf keinen Fall rein in eine Große Koalition
Rein in eine Große Koalition
Gute Halbzeitbilanz der Großen Koalition
Mangelhafte Halbzeitbilanz der Großen Koalition
Womöglich raus aus der Großen Koalition, lieber aber nicht, oder vielleicht doch?

Fortsetzung folgt.

Folgende Spitzenpolitiker wurden dabei verschlissen:

Martin Schulz, einst Parteivorsitzender, jetzt einfacher Abgeordneter des Bundestags
Sigmar Gabriel, einst Bundesaußenminister, jetzt aus der Politik ausgestiegen
Andrea Nahles, einst Partei- und Fraktionsvorsitzende, jetzt aus der Politik ausgestiegen
Olaf Scholz, Bundesfinanzminister und einst Kandidat für den Parteivorsitz, nach seiner Wahlniederlage schwer beschädigt
Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans, designierte Parteivorsitzende, schon jetzt arg zurechtgestutzt und viel geschmäht

Fortsetzung folgt.

Folgende Abstürze bei Wahlen hat es inzwischen gegeben:

Bayern: minus 10,9 Prozent (auf 9,7)
Hessen: minus 10,9 Prozent (auf 19,8)
Bremen: minus 7,9 Prozent (auf 24,9)
Europawahl: minus 11,4 Prozent (auf 15,8)
Brandenburg: minus 5,7 Prozent (auf 26,2)
Sachsen: minus 4,7 Prozent (auf 7,7)
Thüringen: minus 4,2 Prozent (auf 8,2)

Fortsetzung folgt.

Die SPD ist inzwischen die deutsche Desasterpartei. Noch schlimmer: Sie hat nichts mehr zu gewinnen. Ob sie nun die GroKo verlässt oder drinnen bleibt - das Theater geht auf jeden Fall weiter.

Verlierer des Tages

Donald Trump

Foto: Jonathan Ernst/ REUTERS

Das ist Donald Trump, weil die Demokraten im Repräsentantenhaus ein Amtsenthebungsverfahren gegen ihn einleiten werden. Es kann aber sein, dass genau diese Entscheidung Trump in der Zukunft zu einem Gewinner des Tages machen wird.

Die Demokraten halten es für erwiesen, dass Trump sein Amt missbraucht hat, um die Ukraine unter Druck zu setzen, damit sie gegen den Sohn seines Konkurrenten Joe Biden ermittelt. Die Belege wirken überzeugend, aber dieser Prozess wird politisch entschieden und nicht juristisch. Am Ende stimmt der Senat über das Impeachment ab, und dort haben Trumps Republikaner die Mehrheit.

Peinlich wird das auf jeden Fall für Trump, aber es kann ihm auch nützen statt schaden. Viele seiner Anhänger werden sich für die Details nicht interessieren, sie verfolgen Trumps Politik eher als Fans denn als Bürger. Er kann gar nichts falsch machen, solange er verkörpert, was sie für richtig halten: den Protest gegen das politische Establishment. Am Ende würde für sie nur zählen, dass die Amtsenthebung gescheitert ist, dass die Demokraten blamiert sind. Trumps Triumphgezwitscher klingt einem schon jetzt in den Ohren.

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