NPD-Debatte: Schröder gibt etablierten Parteien Mitschuld - DER SPIEGEL
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NPD-Debatte Schröder gibt etablierten Parteien Mitschuld

Bundeskanzler Gerhard Schröder hat den etablierten Parteien eine Mitschuld am Erstarken der NPD gegeben. Er monierte vor allem die mangelnde Bürgernähe der Volksparteien. Die NPD hingegen nehme sich geschickt immer wieder den Bedürfnissen vor allem junger Menschen an.
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Berlin - Die Parteien haben sich aus dem vorpolitischen Raum zurückgezogen, sagte Schröder der "Welt am Sonntag". Die NPD sei nun erfolgreich dabei, mit Jugendcafes oder Nachbarschaftstreffs Breitenwirkung zu entfalten. "Wenn man dort Platz macht, darf man sich nicht wundern, wenn andere nachrücken", sagte Schröder.

Schröder sehe gute Chancen für einen neuen Verbotsantrag für die NPD. Mit Blick auf das Bundesverfassungsgericht begründete er seine Zuversicht mit "Lernfortschritten auf allen Seiten". Schröder sprach sich dagegen aus, NPD-Mitglieder automatisch aus dem öffentlichen Dienst zu verbannen. "Wenn sich derjenige an Recht und Gesetz sowie die Bestimmungen des öffentlichen Dienstes verhalte, dann darf man ihm nicht allein wegen seiner Gesinnung ein Berufsverbot erteilen."