NRW: Clement spricht mit Möllemann - DER SPIEGEL
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NRW Clement spricht mit Möllemann

NRW-Ministerpräsident Wolfgang Clement hat sich in der Düsseldorfer Staatskanzlei mit FDP-Landeschef Jürgen Möllemann getroffen. Dabei handele es sich um "orientierende Gespräche", hieß es. Zuvor dementierte Möllemann Berichte, wonach die FDP Clement ein konkretes Koalitionsangebot unterbreitet haben soll.
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Die SPD hatte den Grünen am Dienstag, zwei Tage nach der Landtagswahl, Verhandlungen über eine Neuauflage der rot-grünen Koalition angeboten. Die Gespräche sollen am Wochenende beginnen.

Zuvor hatte der FDP-Politiker einen Zeitungsbericht dementiert, nach dem die Liberalen Clement bereits ein konkretes Koalitionsangebot gemacht hätten. Der entsprechende Bericht der "Berliner Zeitung" sei frei erfunden. Das Blatt zitierte den früheren Bundestagsvizepräsidenten Burkhard Hirsch (FDP). Dieser habe Clement gesagt, man könne sich innerhalb kürzester Zeit auf ein sozialliberales Bündnis verständigen.

Hirsch habe nur vier Kernbedingungen der FDP genannt, berichtet die Zeitung weiter. Das Abstimmungsverhalten Nordrhein-Westfalens im Bundesrat gehöre allerdings nicht dazu. Finanzminister Peer Steinbrück und Wirtschaftsminister Ernst Schwanhold (beide SPD) hätten in einer internen Besprechung der sozialdemokratischen Minister mit Clement für einen Koalitionswechsel plädiert.