NS-Zwangsarbeiter Abkommen über Entschädigung unterzeichnet
Berlin - Außenminister Joschka Fischer (Grüne) sprach von einem historischen Tag für die Opfer und die Deutschen.
Die Entschädigung bezeichnete Fischer als eine Geste gegenüber hunderttausenden Opfern nationalsozialistischer Gewalt. Sie sei vor allem eine Geste aus moralischer Verantwortung für die deutsche Geschichte. Das Leid der Betroffenen könne sie nicht ungeschehen machen. Für viele komme sie sprichwörtlich in letzter Minute und für viele zu spät.
Die schätzungsweise 1,5 Millionen noch lebenden ehemaligen Zwangsarbeiter sollen über eine Stiftung entschädigt werden, in die Staat und Wirtschaft in Deutschland je fünf Milliarden Mark einzahlen. Die Betroffenen erhalten je nach Zugehörigkeit zu einer Opfergruppe zwischen 5000 und 15.000 Mark.
Fischer sagte, Deutschland habe in den Verhandlungen manches über sich selbst erfahren. Es bestehe eine große Chance, aus der Vergangenheit für die Zukunft Lehren zu ziehen. Bislang sei "allzu gern und erfolgreich verdrängt worden". Mit der Unterzeichnung würden große Hindernisse aus dem Weg geräumt.
Deutschland und die USA unterzeichneten ein Regierungsabkommen, das die Rechtssicherheit für deutsche Unternehmen vor Sammelklagen in den USA gewährleisten soll. Für die deutsche Seite unterschrieb am Montag in Berlin der Staatssekretär im Auswärtigen Amt, Wolfgang Ischinger, für die USA der Botschafter John Kornblum.