Olaf Scholz wird SPD-Generalsekretär Strammer Max
Berlin - Das erste Votum war noch einstimmig. Im SPD-Präsidium wurde Olaf Scholz als einziger Kandidaten für das Amt des SPD-Generalsekretärs nominiert. Doch die erste Nagelprobe muss er noch am 20. Oktober auf dem Parteitag bestehen, wenn ihn die Delegierten wählen. Durchfallen wird der Hamburger nicht, aber bereits am Wahlergebnis kann Scholz ablesen, ob die Genossen ihn als neue Führungskraft und als einen von ihnen akzeptieren.
Sein Vorgänger, der SPD-Lotse Franz Müntefering geht an Bord des Fraktionsschiffes, weil das für vier Jahre in schwierigen Gewässern segelt. Im Heimathafen, der Partei, folgt ihm Scholz. Doch auch dort schlagen die Wellen hoch, weil die Genossen zwar ihren knappen Sieg genießen, aber gleichzeitig spüren, wie sehr sie sich in die Abhängigkeit von ihrem Vorsitzenden gebracht haben.
Für den jungen Hamburger SPD-Chef Scholz wird es schwierig, der einst stolzen Programmpartei wieder mehr Leben und Selbstbewusstsein einzuhauchen und sie gleichzeitig als verlässliche Stütze von Fraktion und Regierung zu positionieren. Schröder ist nur letzteres wichtig, doch Scholz braucht auch den Rückhalt der Partei, wenn er sie führen will.
Der Wechsel war vorbereitet. Münteferings Sprung in die Fraktion dient einerseits der Machtsicherung Schröders, weil Müntefering treu nach der Devise verfährt: Disziplin vor Diskussion, alles für den Machterhalt. Dadurch hatte "Münte" sich nicht nur Freunde gemacht in der Partei. "Er war innerparteilich im freien Fall", sagt ein scheidender SPD-Bundestagsabgeordneter. Nun hat ihn Schröder in der Fraktion installiert, wo ihm die Abgeordneten zu Dank verpflichtet sind, weil sie Dank seines Schlussspurts ihren Job behalten konnten.
Auch Scholz wird mit dem neuen Amt belohnt. Es muss Gründe haben, dass er vergangenes Jahr die Wohnung in Berlin, Prenzlauer Berg, nicht kündigte. Der Bundestagsabgeordnete Scholz wechselte damals aus dem Bundestag als Innensenator nach Hamburg, um als Feuerwehrmann mit Law-and-order-Parolen gegen den aufstrebenden Ronald B. Schill die angeschlagene SPD zu stützen.
"Liberal, aber nicht doof"
Er konnte zwar den Machtverlust nicht verhindern, doch bewahrte er die Hamburger Genossen vor einem Debakel. Der rot-grüne Senat verlor bei der Bürgerschaftswahl die Mehrheit, doch die SPD brach nicht so ein, wie es allgemein erwartet worden war. Anschließend modernisierte er personell und programmatisch die am eigenen Filz erstickende Hamburger Partei. Nach Berlin eilt ihm so der Ruf eines durchsetzungsfähigen innerparteilichen Zuchtmeisters voraus, ganz nach Schröders Geschmack.
Einen harten Hund hatte er gegeben als Hamburger Senator. Und wer in der SPD einmal "strammer Max" (Scholz) spielte, ist auch schnell für Höheres im Gespräch. Scholz kam wie Schröder von links unten über die Jusos und eine Anwaltskanzlei und viel Pragmatismus ins Partei-Establishment. Sein Motto: "Ich bin liberal, aber nicht doof".
"Napoleonisches Gehabe"
Scholz ist nicht so verwurzelt im SPD-Milieu, um wie Müntefering in die Rolle des heimlichen Vorsitzenden zu schlüpfen. In der Hamburger SPD eckte er an mit "napoleonischem Gehabe", wie es dort einige Genossen nannten. Er selbst beschreibt sich als unspektakulär: "Ansehen durch Kompetenz". Moderne Politik müsse immer gegen den Wind segeln, lautet sein Credo, und das gehe nur "pragmatisch" und "angstfrei". Frei von Angst heißt für Scholz: Er nimmt es mit jedem auf. Arbeitsrecht ist sein Spezialgebiet, und auch das ist kein Zufall. In dem kommenden Auseinandersetzungen über die Umsetzung des Hartz-Konzeptes braucht Schröder auch in der Partei einen Statthalter, der die vielen Gewerkschaftsmitglieder unter den Genossen bei der Stange hält, wenn es ans Eingemachte geht.
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Scholz will mehr grundlegende Reformbereitschaft in der Arbeits- und Sozialpolitik zumuten: "Weil das sonst stellvertretend die Finanzpolitiker erledigen". Soll heißen: Wer die sozialen Sicherungssysteme nicht rechtzeitig reformiert, schafft sie damit auf Dauer ganz ab.
Von Profilierung der Partei gegen die Regierung hält er nichts. Der Laden soll laufen - und zwar in eine Richtung. Debatten zu steuern, ohne dass die Medienwelt dann gleich eine Regierungskrise, Flügelkämpfe oder mangelnde Geschlossenheit diagnostiziert, wird immer schwieriger. Münteferings Linie in dieser Frage war: Dann lieber keine Debatte. Aber die SPD spürt bereits diesen Phantomschmerz über fehlende innerparteiliche Auseinandersetzung in zentralen Fragen.
Schröder läutet die Verjüngung ein
Die Aufregung um die deutsche Irak-Politik hält Scholz beispielsweise für den Beleg, dass diese Gesellschaft immer noch lernen müsse, über Krieg und Frieden rational zu reden, statt immer gleich in Extremen ("ganz oder gar nicht") zu denken, sagte er der "Frankfurter Rundschau". Die SPD müsse "alles tun, damit es denen, die arbeiten wollen, besser geht", diejenigen indes, die nicht arbeiten wollten, seien "für die, die fleißig sind und wenig Geld haben, ein Problem".
Das sind Sätze, die unter den Genossen an der Basis genau registriert werden. Und auch die Nachwuchs-Schröderianer schauen genau hin, wer zur Zeit was wird in der SPD. Der Kanzler hat mit der organisierten Verjüngung der SPD-Spitze begonnen. Dass dabei als erstes Olaf Scholz Rückenwind bekommt, zeigt, in welche Richtung das SPD-Schiff unter Schröder segelt.