Parlament der Promis Stoiber, ein Sternchen
Berlin - Bevor der 16. Deutsche Bundestag seine Arbeit aufnimmt, sind die Blicke der Journalisten auf ein Männer-Trio im Plenarsaal gerichtet. Lässig beieinander stehen da Gregor Gysi, Oskar Lafontaine und Lothar Bisky, die Troika der Linken. Vor ihnen die erste Reihe der Linkspartei-Fraktion, die nur aus einem einzigen Sessel besteht.
Die Szene erinnert an den Kindergeburtstagsklassiker "Reise nach Jerusalem": Wer nimmt zuerst Platz auf dem Logenplatz im Rampenlicht? Diva Gysi oder Gockel Lafontaine? Die Fraktion hatte die Frage bisher offen gelassen. Heute findet sich eine salomonische Lösung: Den Platz bekommt Parteichef Bisky. Die beiden Fraktionsvorsitzenden Lafontaine und Gysi setzen sich gut gelaunt nebeneinander in die zweite Reihe. In Zukunft werden sie sich vorne abwechseln.
Die erste Sitzung gibt bereits einen Vorgeschmack auf die Legislaturperiode. Es wird das Parlament der Prominenten. Mit der Linkspartei ziehen etliche bekannte Gesichter in den Bundestag ein, und auch die anderen Parteien können sich über einen Mangel an Stars nicht beklagen. Die vorderen Reihen bei SPD und Grünen sind gespickt mit Noch-Ministern, die zum ersten Mal nicht mehr auf die Regierungsbank dürfen. Heute endet offiziell die Amtsperiode der Schröder-Regierung, die fortan nur noch geschäftsführend im Amt ist.
Fischer hinten, Clement auf der Tribüne
Gerhard Schröder sitzt in der ersten Reihe zwischen Fraktionschef Franz Müntefering und Ex-Bundestagspräsident Wolfgang Thierse. Schröder scheinen Phantomschmerzen zu plagen, jedenfalls zieht es ihn mehrfach in die Nähe seines alten Platzes auf der Regierungsbank, vor dem er dann Pläuschchen hält. Der Noch-Außenminister Joschka Fischer hat sich hingegen in die hinteren Reihen verkrümelt. Vorn hält die Ex-Ministerin und neue Fraktionschefin Renate Künast die Stellung.
Wie lange die beiden Machtmenschen Schröder und Fischer den Parlamentsalltag ertragen werden, ist fraglich. Es wird allseits damit gerechnet, dass sie ihr Mandat nicht ausfüllen werden. Von Fischer ist zumindest das Zitat überliefert, er wolle nicht den "Opa aus der Muppetshow" machen.
Die Regierungsbank ist leer. "Manche glauben ja, dass jetzt, wo die Namen der designierten Minister bekannt sind, die neue Regierung bereits steht", sagt Frank-Walter Steinmeier, der in der Großen Koalition für das Auswärtige Amt vorgesehen ist. Der Noch-Kanzleramtschef verfolgt das Geschehen von der Gästetribune aus, wo auch Bundespräsident Horst Köhler, Alt-Bundespräsident Walter Scheel und Wirtschaftsminister Wolfgang Clement sitzen. Doch noch laufen die Koalitionsverhandlungen, und die neue Regierung wird frühestens in der zweiten Novemberhälfte beginnen.
Schily begrüßt ein "Nachwuchstalent" namens Schily
Mit der konstituierenden Sitzung nimmt der neue Bundestag genau einen Monat nach der Wahl seine Arbeit auf. Zum zweiten Mal eröffnet Otto Schily als Alterspräsident die Sitzung. Der 73-jährige Noch-Innenminister sorgt schon mit seinen einleitenden Bemerkungen für Lachsalven. Besonders begrüße er "ein Nachwuchstalent", sagt er, seinen Bruder Konrad, der nun "im jugendlichen Alter von 67 Jahren eine hoffnungsvolle politische Karriere" beginne. Konrad Schily war überraschend über die nordrheinwestfälische Landesliste der FDP in den Bundestag eingezogen. Dann begrüßt der große Bruder auch die anderen Abgeordneten und fügt hinzu: "So viel meine ungewohnte Herzlichkeit."
Schröder schüttelt sich vor Lachen über seinen alten Kabinettskumpel. Auch auch auf der Tribüne kommt Schily gut an. "Erstaunlich aufgeräumt" sei er, "so wie früher", findet Liedermacher Konstantin Wecker, der auf Einladung der Linkspartei zusammen mit Theater-Regisseur Frank Castorf zuschaut.
Die Wahl des Bundestagspräsidiums, traditionell die erste Pflicht eines neuen Parlaments, läuft zunächst ohne Überraschungen ab. Im Vorfeld hatten sich alle Fraktionen darauf verständigt, ihre Kandidaten gegenseitig zu unterstützen. So wird der Unions-Kandidat Norbert Lammert mit einem Traumergebnis von rund 93 Prozent zum Nachfolger von Wolfgang Thierse (SPD) als neuer Bundestagspräsident gewählt. Lammert bekommt Blumen und einen Bussi von einer gelösten Angela Merkel.
Eklat um Bisky
Über die Stellvertreter-Frage gibt es den ersten Streit. Union und SPD setzen gegen die Stimmen von FDP, Grünen und Linkspartei durch, dass die Zahl der Vizepräsidenten von vier auf sechs erhöht wird. Laut Geschäftsordnung steht jeder Fraktion mindestens ein Stellvertreterposten zu. Die SPD hatte in den Spitzengesprächen mit der Union aber einen weiteren Vizeposten für sich ausgehandelt. Die Opposition lehnt das wegen der zusätzlichen Kosten ab. Dagegen argumentieren Union und SPD, dass die Frage der Repräsentanz wichtiger sei.
Thierse wird einer der Stellvertreter. Seine Wahl läuft allerdings weniger glatt. Eckart von Klaeden, der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, rennt kurz vorher geschäftig durch die Gänge. "Ich muss dafür sorgen, dass Thierse kein katastrophales Ergebnis erhält", sagt er. Thierse wird von der Union seit Jahren vorgeworfen, parteiisch zu sein. Am Ende erhält er schwache 69 Prozent. Auch Gerda Hasselfeldt (CSU), Susanne Kastner (SPD), Hermann Otto Solms (FDP) und Katrin Göring-Eckardt (Grüne) werden gewählt.
Zum Eklat allerdings kommt es, als Linkspartei-Kandidat Bisky zur Wahl steht. Er fällt in drei Wahlgängen durch. Beim dritten Wahlgang hätte die relative Mehrheit ausgereicht. Nicht einmal die erreicht Bisky - es ist eine Ohrfeige für die Linkspartei. Der Vizepräsidenten-Posten, der der Fraktion zusteht, soll nun zu einem späteren Termin besetzt werden.
Es gibt spontanen Beifall, als Bundestagspräsident Lammert betont, jede Fraktion habe Anspruch auf einen Vizepräsidentenposten. Lammert äußert die Hoffnung, dass sich dieser Beifall "nach einer gemeinsamen Denkpause" in einem entsprechenden Wahlergebnis und damit in einer Komplettierung des Präsidiums niederschlagen werde.
Bundestag mit Mallorca-Feeling
Etwa ein Viertel der Abgeordneten sitzt zum ersten Mal im Bundestag. Die 144 Neulinge mutet das parlamentarische Treiben noch bizarr an. "Einige benehmen sich wie auf Mallorca", wundert sich der Fuldaer CDU-Abgeordnete Michael Brand, der ehemalige Pressesprecher des hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch. "Die Damen legen ihre Handtaschen auf die Sitze. Jeder will möglichst weit vorn sitzen".
Im vorläufigen Bundestagshandbuch steht neben Brands Namen ein Sternchen - für die Zahl der Legislaturperioden, die er bisher gewählt wurde. Auch Edmund Stoiber hat ein Sternchen. Der bayerische Ministerpräsident und künftige Wirtschaftsminister ist der Prominenteste unter den Neuzugängen. Als einziger Newcomer sitzt er in der ersten Reihe, zwischen CSU-Landesgruppenchef Michael Glos (neun Sternchen) und dem Parlamentarischen Geschäftsführer der Fraktion, Norbert Röttgen (vier Sternchen).
Die meisten Interviews gibt an diesem Tag jedoch Konrad Schily. Der Gründer der Privat-Universität Witten/Herdecke ist etwas überfordert mit der neuen Situation. "Ist das hier die Westlobby?", fragt er die Reporter. Überallhin folgen ihm die Mikrofone. In seinen Händen sammeln sich die Visitenkarten, geduldig redet er mit jedem. "Die Journalisten fragen immer das Gleiche", stöhnt er. Sein Bruder habe ihn gewarnt, dass in der Politik ein rauer Wind wehe, erzählt Konrad Schily. "Jetzt wird sich zeigen, ob du die richtigen Fähigkeiten dafür hast", habe Otto gesagt.
Linkspartei auf Tuchfühlung mit SPD
Die auffälligste Änderung im Plenarsaal ist zweifellos die Präsenz der Linkspartei. Die 54 Abgeordneten bilden optisch eine gewichtige Gruppe - die zudem auf Tuchfühlung mit der SPD sitzt. Nach der Wahl 2009 werde man über Koalitionen reden, prognostiziert ein ostdeutscher SPD-Abgeordneter. Erste Annäherungsversuche sind bereits zu beobachten: So steht Gysi bald vor der SPD-Fraktion und redet gestenreich auf Müntefering ein. Lafontaine hingegen bleibt zunächst auf seiner Seite des Ganges.
Der neue Bundestagspräsident Lammert erinnert daran, dass ein Regierungswechsel zur Demokratie gehöre. Es sei zwar "kein alltägliches Ereignis", aber die Legislaturperiode werde auch "keine neue Ära" einläuten. "Vornehm", findet Konstantin Wecker die Rede. Die Opposition, sagt Lammert, sei genauso wichtig wie die Regierung. Denn "hier schlägt das Herz der Demokratie - oder es schlägt eben nicht". Das Wahlergebnis habe keiner erwartet, auch die Wähler nicht, wenn man Umfragen noch trauen dürfe. Unter einer Großen Koalition sei das Selbstbewusstsein des Parlaments besonders gefordert.
In Anspielung auf die vielen prominenten Redner im Parlament sagt Lammert, Temperamentsausbrüche seien durchaus erwünscht. Falls aber jemand "die legendären Auftritte des späten Außenministers" zu kopieren versuche, dann würden ihm die Grenzen aufgezeigt. "Mit Verlaub, lieber Kollege, Sie müssten erneut gerügt werden", sagt er unter dem Gelächter der Abgeordneten. Joschka Fischer hatte 1984 dem damaligen Bundestagsvizepräsidenten Richard Stücklen zugerufen: "Mit Verlaub, Herr Präsident, Sie sind ein Arschloch."
Die erste Anekdote des neuen Bundestages liefert Lammert gleich selbst. Er ruft den Abgeordneten "Bock" ans Rednerpult, meint damit Volker Beck, den Parlamentarischen Geschäftsführer der Grünen. Mit hochrotem Kopf sagt Lammert, er hoffe, dass nun nicht über das Verhältnis zwischen ihm und Beck spekuliert werde. Beck, der schwul ist, kontert souverän: "Lammert hat einen kapitalen Bock geschossen."