Parteien Ämterkarussell bei der SPD
Hamburg - Die Hamburger Sozialdemokraten wählten am Samstag den Bürgerschaftsabgeordneten Mathias Petersen zum neuen Landesvorsitzenden der Hamburger SPD, die Jusos stimmten in München für Björn Böhning als neuen Mann an der Spitze und in Sachsen-Anhalt schlug der Landesvorstand Holger Hövermann zum Nachfolger für Manfred Püschel vor.
In Hamburg und München stand vor allem die Wahlschlappe vom vergangenen Wochenende im Mittelpunkt der Debatten. "Es stellt sich die Frage, ob die SPD eigentlich noch eine Volkspartei ist", fragte sich in Elbmetropole der Allgemeinmediziner Petersen, für den 249 der 293 Delegierten stimmten. Mache die SPD so weiter wie bisher, laufe sie "in der Tat Gefahr, sich für lange Zeit als Volkspartei in Deutschland zu verabschieden". Die Probleme seien aber nicht nur in Berlin zu suchen, denn allein eine Kabinettsumbildung würde die Sozialdemokraten nicht aus dem "tiefen Tal der Tränen" führen. Petersen tritt die Nachfolge von Olaf Scholz an und will nun versuchen, die Hamburger SPD nach zwei schweren Wahlschlappen nach vorn zu bringen.
Der neue Juso-Chef Böhning, der den bisherigen Vorsitzenden Niels Annen ablöste, ging die Bundesregierung in seiner Rede in München hart an. Ein "wiges Hin und Her" habe die politische Wahrnehmung der Bundesregierung im Chaos versinken lassen, sagte Böhning. Regierung und Parteiführung hätten kein Konzept, wie sie das Ruder noch herumreißen könnten. "Der SPD 2004 fehlt der Mut, diese Gesellschaft solidarisch zu verändern", so der 26-Jährige Politikstudent.
In Sachsen-Anhalt soll Hövelmann aus dem Landkreises Anhalt-Zerbst die Partei aus der Krise führen. Einen Tag nach dem Rücktritt des bisherigen Vorsitzenden Manfred Püchel, der aus gesundheitlichen Gründen sein Amt abgegeben hatte, bestimmte der Landesvorstand den 36-Jährigen Landrat zum Nachfolger. Er muss von einem SPD- Landesparteitag im Herbst gewählt werden.