Parteien SPD will doch kein völlig neues Programm
Berlin - Es sei nicht möglich, in einem überschaubaren Zeitraum ein völlig neues Programm zu schreiben, sagte Benneter. Auf Grundlage des aktuellen Berliner Programms von 1989 sollten deshalb Formulierungen erarbeitet werden, die dann auf dem regulären SPD-Parteitag Ende 2005 verabschiedet würden. Wenn ein komplett neues Programm geschrieben werden solle, würde dies bis 2008 dauern, sagte Benneter.
Die SPD hat schon vor Jahren angekündigt, ihr Programm zu erneuern, da das "Berliner Programm" als nicht mehr ganz zeitgemäß erachtet wurde. Unter anderem die Wiedervereinigung und das enge Zusammenrücken Europas seien dort nicht ausreichend berücksichtigt. Intern war die Arbeit an dem neuen Programm als streckenweise nicht forciert genug bezeichnet worden.
Der vor einem Monat abgetretene SPD-Generalsekretär Olaf Scholz hatte sich vergangenen Sommer parteiintern heftige Kritik eingehandelt, als er vorgeschlagen hatte, zentrale Begriffe der Sozialdemokratie wie "demokratischer Sozialismus" aus dem Programm zu streichen.
