Parteitag: Die CDU feiert Merkel - DER SPIEGEL
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Parteitag Die CDU feiert Merkel

Bei der Wiederwahl von Angela Merkel als CDU-Chefin ist auf dem heutigen Parteitag in Hannover nur unklar, wie triumphal das Ergebnis ausfallen wird. Die zukünftige Strategie der Union soll trotz der jüngsten Auseinandersetzungen diskutiert werden.
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Hannover - Die Parteispitze der CDU will den Kongress zur Generalabrechnung mit der rot-grünen Bundesregierung nutzen. Diskussionen über das künftige Parteiprofil, die auch am Wochenende zu heftigem Streit geführt hatten, sollen auf dem eintägigen Parteitag nicht die Hauptrolle spielen. Generalsekretär Laurenz Meyer kündigte an, dafür einen eigenen Reformparteitag einzuberufen.

Vize-Fraktionschef Friedrich Merz ermahnte seine Partei aber in der "Rheinischen Post", einer ehrlichen Wahlanalyse und Strategiedebatte nicht auszuweichen. "Wir müssen jetzt die Frage stellen, warum haben wir 2002 verloren. Wenn wir diese Frage nicht beantworten, legen wir den Keim für eine erneute Wahlniederlage 2006", sagte Merz. Zugleich riet er seiner Partei, ihr "wertkonservatives Profil wieder deutlich hervortreten zu lassen".

Baden-Württembergs CDU-Landtagsfraktionschef Günther Oettinger gab unterdessen Fehler im Wahlkampf der Union zu. In der Irak-Debatte seien die Reaktionen der Führung nicht stringent, schnell und geschlossen genug gewesen, sagte er der "Stuttgarter Zeitung". Die Union habe auch auf die Hartz-Vorschläge zu spät und zu widersprüchlich reagiert. Außerdem habe ihr der Mut gefehlt, das ganze Ausmaß der wirtschaftlichen Krise und der Probleme der öffentlichen Haushalte anzusprechen. Gerade dabei hätten die eigenen Vorschläge mit konkreten Reformbausteinen unterlegt werden müssen.

Neben Angela Merkel sollen die Delegierten auch die übrige CDU-Führung wählen. In der vierköpfigen Stellvertreter-Riege von Merkel wird es wohl nur einen Wechsel geben. Der rheinland-pfälzische Landeschef Christoph Böhr kandidiert als Nachfolger von Volker Rühe, der nicht mehr antritt. Auch bei der Wahl des Präsidiums gibt es nur einen neuen Kandidaten: Merz, der kurz nach der Bundestagswahl durch Merkel von der Spitze der Unions-Bundestagsfraktion verdrängt worden war.