Parteitag: Platzeck warnt SPD vor Selbstzerfleischung - DER SPIEGEL
Zum Inhalt springen

Parteitag Platzeck warnt SPD vor Selbstzerfleischung

Unmittelbar vor seiner Wahl zum neuen SPD-Chef hat Matthias Platzeck die Sozialdemokraten aufgerufen, die Probleme des Landes entschlossen anzugehen, statt sich mit sich selbst zu beschäftigen. "Unsere Diskussionen müssen immer mehr sein als nur Selbstzweck", rief er den Genossen zu.
Dieser Beitrag stammt aus dem SPIEGEL-Archiv. Warum ist das wichtig?

Karlsruhe - "Wir dürfen uns selbst niemals genug sein", rief Platzeck die Genossen beim Parteitag in Karlsruhe in seiner Bewerbungsrede auf. Die Menschen in Deutschland erwarteten, dass sich die SPD mit aller Kraft der Problemlösung widme. Diese Erwartung sei berechtigt und dürfe nicht enttäuscht werden.

Es dürfe niemals der Eindruck entstehen, "es würde uns um das Regieren gehen, nur um des Regierens willen", sagte der brandenburgische Ministerpräsident. Er forderte seine Partei auf, die Probleme des Landes entschlossen anzugehen, statt sich mit sich selbst zu beschäftigen. "Unsere Diskussionen müssen immer mehr sein als nur Selbstzweck", sagte er. "Wir dürfen uns selbst niemals genug sein."

Platzeck forderte die SPD auf, "einen dicken Strich" unter ihre Personalstreitereien zu ziehen. "Es nutzt nichts, darum herum zu reden: In unserer Partei sind in den vergangenen Wochen Fehler gemacht worden", sagte er. Auch der von ihm als Generalsekretär vorgeschlagene Hubertus Heil habe "nicht immer alles nur richtig gemacht". Gleichwohl sollten alle in der SPD jetzt nach vorn blicken.

"Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands ist mehr als die Summe ihrer Flügel und Fraktionen, ihrer Arbeitsgemeinschaften und Gliederungen", sagte Platzeck. Die SPD sei die Partei der gleichen Lebenschancen für alle, des sozialen Zusammenhalts und der Solidarität. "Uns geht es um die soziale Durchlässigkeit der Gesellschaft."

Die zentrale Gerechtigkeitsfrage sei es, "ob es uns gelingt, gute und gleiche Bildungschancen für alle zu organisieren", sagte Platzeck. Die SPD müsse "die Bildungspartei schlechthin des 21. Jahrhunderts" werden.

Platzeck warnte angesichts der jüngsten Ausschreitungen in Frankreich auch vor einer Spaltung der Gesellschaft. Das Beispiel Frankreichs mache klar, was passiert, wenn "das Band der gesellschaftlichen Gemeinsamkeit zerfasert", sagte Platzeck. "Auch bei uns gibt es zunehmend Menschen und Gruppen, die nicht teilhaben an dem, was unsere Gesellschaft ausmacht", sagte der designierte Müntefering-Nachfolger.