Pläne der Bundesregierung: Neue Behörde soll Medikamenten-Zulassung beschleunigen - DER SPIEGEL
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Pläne der Bundesregierung Neue Behörde soll Medikamenten-Zulassung beschleunigen

Für die Zulassung von Medikamenten will die Bundesregierung eine neue Behörde gründen. Sie soll nicht von Beamten sondern von angestellten Managern geleitet werden. Die Pharmabranche hatte sich immer wieder darüber beklagt, dass das zuständige Bundesinstitut zu langsam arbeite.
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Die Zulassung und Überwachung von Arzneimitteln obliegt bislang dem Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM). Nach Informationen des SPIEGEL soll die Behörde aber aufgelöst und in eine "weitgehend eigenverantwortlich und nach ökonomischen Grundsätzen geführte" Agentur überführt werden. Dies geht aus dem Entwurf eines Gesetzes zur Errichtung einer Deutschen Arzneimittelagentur hervor, den Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) in den nächsten Wochen dem Kabinett vorlegen will. Von der neuen Institution verspricht sich die Regierung kürzere Zulassungsverfahren als bisher.

An der Spitze der neuen Agentur sollen keine Beamten, sondern zwei auf je fünf Jahre bestellte Manager stehen. Mit dem Gesetzentwurf reagiert Schmidt auf Klagen der Industrie über das angeblich schwerfällige BfArM. Führende Pharmamanager hatten sich mehrfach bei Kanzler Gerhard Schröder darüber beschwert, dass das Bonner Institut zu langsam arbeite. Finanzieren soll sich die geplante Arzneimittelagentur aus Gebühren, die von den Pharmaunternehmen erhoben werden. Sollte das Geld nicht reichen, müsste Ministerin Schmidt das Defizit aus dem eigenen Etat begleichen.