Politikberater Die Kanzlerflüsterer
Kanzler brauchen Berater. Denn natürlich sind sie auf den meisten Felder des Sozialen, Politischen, Ökonomischen und Kulturellen alles andere als Experten. Deshalb benötigen sie kompetente Konsultation. Die politische Kunst für den Regierungschef besteht dann darin, aus all den oft ganz widersprüchlichen Sachverständigenempfehlungen diejenige Elemente herauszufiltern und miteinander zu verknüpfen, die über geschickte Allianzbildung durchsetzbar sind, ein Optimum an Problemlösung bringen und die chronisch argwöhnischen Wählern halbwegs bei der Stange halten.
Besonders wirksam kann sich das Beratungsverhältnis in der Außenpolitik entfalten. Die meisten Kanzler sind bisher als Vollblut-Innenpolitiker an die Macht gekommen, hatten daher anfangs von den auswärtigen Angelegenheiten kaum etwas verstanden, besaßen auch keine rechte Passion dafür. Das änderte sich dann allerdings in der Regel rasch und komplett, da in der Außenpolitik schöne Repräsentationserfolge nach zeremoniellen Besucherreisen zu den Mächtigen der Welt zu erzielen waren. Überdies muss man sich in der Außenpolitik anders als auf dem innenpolitischen Minenfeld von Finanzen, Gesundheit, Steuern nicht mit lästigen Ministerpräsidenten, obstruierenden Bundesräten und sonstigen enervierenden Vetomächtigen herumplagen. Im Arkanbereich der Außenpolitik können Kanzler und ihre diplomatisch versierten Berater noch stille Orte klassischen Strategie- und Machtkalküls finden.
Insofern ist es kein Zufall, dass die historisch "großen" Kanzler der bundesdeutsche Geschichte das Glück außenpolitischer Neuanfänge und infolgedessen die Möglichkeit folgenreicher Weichenstellungen hatten. Und sie fanden die kongenialen Berater dafür, welche die Gunst solcher Konstellationen in zeitadäquate, veränderungsfreudige, dabei zugleich realistische Konzeptionen übersetzten ? die sich fortan als politische Markenzeichen allein mit den jeweiligen Kanzlern verbanden.
Den Beginn setzte Herbert Blankenhorn, 1904 im elsässischen Mühlhausen geboren, ein heute weithin vergessener Troubadour der westlichen Werte- und Verteidigungsgemeinschaft. Dabei war er nach 1945 der Souffleur von Konrad Adenauer schlechthin. Jedenfalls bis in die frühen fünfziger Jahre. Das waren sicherlich die bedeutsamsten Jahre im Leben des Herbert Blankenhorn, der in dieser Zeit, als in Westdeutschland viele alte Strukturen nicht mehr existierten, neue indessen noch nicht recht ausgebildet waren, Geschichte machte. Blankenhorn dachte in diesen Jahren vor, was später dann als Adenauersche Westpolitik bekannt und gerühmt wurde.
Blankenhorn, seit 1929 im Dienst des Auswärtigen Amtes unterwegs, besaß das, was Adenauer fehlte: diplomatische Kenntnisse und Auslandserfahrungen. Adenauer war bis zu seiner Kanzlerschaft im Grunde lediglich Kölner Lokalpolitiker gewesen. Doch war Adenauer schon in den rheinischen Kommunalpolitikjahren sehr dezidiert westlich orientiert, wandte sich bereits damals gegen jeden Mittel- und Sonderweg Deutschlands. Und erst recht war er nach 1945, nach dem Desaster des Nationalsozialismus von dieser außenpolitischen Grundeinstellung überzeugt. Die Außenpolitik wurde für Adenauer zum Primat, für das Schicksal der Deutschen. Indes fehlte es Adenauer in den Jahren der westdeutschen Zusammenbruchs- und Aufbaugesellschaft noch an operativen Detailkenntnissen auf diesem Feld.
Daher brauchte er Herbert Blankenhorn. Dieser ersetzte Adenauer in der zweiten Hälfte der vierziger Jahre das fehlende Auswärtige Amt. Als Adenauer 1949 Regierungschef wurde und ins Palais Schaumburg einzog, organisierte ihm Blankenhorn die Kanzlerzentrale. Blankenhorn war omnipräsent, gänzlich unentbehrlich für Adenauer, verfügte über zunächst einzigartigen Einfluss. Er leitete die Verbindungsstelle zur Hohen Kommission der Besatzungsmächte. Er hatte die besten Kontakte zu den meinungsbildenden ausländischen Pressevertretern. Er machte dem Kanzler immer wieder Vorschläge, wie wohl zusätzlicher außenpolitischer Spielraum zu gewinnen wäre.
Blankenhorn war ein außerordentlich beweglicher Denker und wendiger Konzeptionalist. Unablässig feilte er an Ideen, dachte ganz unorthodox und undogmatisch über Auswege aus misslichen außenpolitischen Lagen nach. Blankenhorn war politisch weder Ideologe noch Pedant, war kein Paragraphenreiter und kein Doktrinär. Darin war er Adenauer, dem auch keine Rochade und kein Winkelzug fremd waren, ähnlich; deshalb konnte Blankenhorn der wichtigste Berater des Kanzlers Adenauer werden. Erst als das Auswärtige Amt 1955 an Heinrich von Brentano fiel, hatte Blankenhorn genug von Bonn. Mitte der fünfziger Jahre ging er als Botschafter zur Nato. Die Bonner Außenpolitik verlor nach dem Abgang Blankenhorns an Elastizität und Konsequenz zugleich. Die beste Zeit der Adenauerschen Westpolitik fiel zweifelsohne mit der Ära informeller außenpolitischer Einflussnahme von Herbert Blankenhorn zusammen. Erst mit dem 18 Jahre jüngeren Egon Bahr rückte ein ähnliches Kaliber später wieder in das Kanzleramt, um, ebenfalls aus dem Schatten der Kanzlermacht, nun eine Politik nach Osten vorzudenken und mitzuprägen.
Egon Bahr war der "konzeptionell fähigste meiner Mitarbeiter", schrieb Willy Brandt 1989 in seinen "Erinnerungen". In der Tat: Brandts historische Größe hing an der Ostpolitik. Die Architektur dieser Politik, ihre Begründung und Zielperspektive, dann auch ihr präziser Bau waren primär Idee und Werk von Egon Bahr. Wenn es überhaupt eine "Eminence grise" in der bundesdeutschen Politik nach 1949 gegeben hat, dann war er es. Dabei kam es nicht darauf an, dass Bahr mit Vorliebe im Hintergrund der Politik agierte, dass er die Geheimniskrämerei liebte, die Aura der Konspiration. Das alles zelebrierte Bahr, genoss es in vollen Zügen, lebte es nachgerade erotisch aus. Aber dieser Typus war und ist im Umfeld von Adenauer bis Merkel nicht so selten. Doch kaum einer darunter war auch in der Weise "graue Eminenz", dass er ein genau durchkonzipiertes politisches Projekt besaß. Es hat viele Taktiker unter den sogenannten "grauen Eminenzen" gegeben, aber in Gestalt von Egon Bahr wohl nur den einen politischen Intellektuellen, der über eine feste Leitvorstellung, mehr noch: eine klar umrissene Vision verfügte und der dazu noch die Chuzpe besaß, die deutsche Politik aus dem Hintergrund gezielt in diese Richtung bewegen zu wollen.
Die deutsche Frage war Bahrs großes Lebensthema. Und so bedeutete es für Bahr eine einzigartige Chance, als ihn Willy Brandt 1966 mit nach Bonn in das Auswärtige Amt nahm und ihn dort nach kurzer Zeit an die Spitze der Planungsabteilung hievte. Die folgenden sechs Jahre, zunächst im Außenministerium, dann im Kanzleramt, wurden zur schönsten Zeit im Leben des Egon Bahr. Während der ersten drei Jahre konnte er an seinen ostpolitischen Projekten lustvoll basteln. Doch handelte es sich dabei keineswegs um versponnene Sandkastenspiele. Am Ende, als die Große Koalition auseinander ging, stand das Plateau der sozialliberalen Ost- und Deutschlandpolitik schon. Als das Kabinett Brandt-Scheel zusammenkam, lagen alle Pläne für die Außenpolitik durchkomponiert bereits in den Schubläden. Dergleichen findet man selten in der wirklichen Politik, beim Wechsel von Regierungen, da in der Regel die bewegliche Improvisation statt des langfristig choreographierten Konzepts herrscht.
Es war eine ideale, ganz ungewöhnliche Situation für einen politischen Intellektuellen. Und niemals ist ein politischer Intellektueller in der Bundesrepublik so weit gekommen wie Bahr. Im Grunde funktioniert es in der Politik nicht so, dass man politische Leitvorstellungen entwickelt, ein Programm entwirft und das dann Zug um Zug in politische Wirklichkeit übersetzt. Die Bahrsche Ostpolitik indessen verlief nach diesem Muster: konzeptionelle Planung, dann systematischer Transfer ? Zug um Zug.
Natürlich und in erster Linie: Bahr hatte das Glück einer historisch einzigartigen Konstellation. Fünf Jahre zuvor oder fünf Jahre später hätte das alles nicht funktionieren können. Die Ideen Bahrs bewegten sich Ende der sechziger, Anfang der siebziger Jahre in die dominante, auch machtgestützte Richtung der Weltpolitik. Bahr besaß unter diesen günstigen externen Rahmenbedingungen den nötigen Handlungsraum im Innern.
Vor allem: Sein Kanzler ließ ihn machen. Bahr erwies sich dabei als Meister der Geheimdiplomatie. Aber er war ebenfalls ein Virtuose der öffentlichen politischen Semantik. Bahr war ein großer Schweiger, doch lancierte er in den richtigen Momenten auch medial einprägsame Schlüsselbegriffe, Begründungen für Ziel und Richtung seiner Politik. Diese Doppelbegabung aus Diplomatie im Arkanum und Kommunikation in der Öffentlichkeit nutzte der Ostpolitik, war keineswegs unentscheidend für ihren Erfolg, ihre Mehrheitsfähigkeit in den frühen 1970er Jahren, schließlich: für den sozialdemokratischen Triumph bei den Bundestagswahlen 1972.
Danach allerdings wandelten sich die Konstellationen, veränderten sich die nationalen und internationalen Rahmenbedingungen. Bahr verlor die Voraussetzungen für seine Wirksamkeit. Nun ging es ihm wie Blankenhorn zwanzig Jahre zuvor. Seine Bedeutung schwand, seine Ideen verpufften. Die Außenpolitik verlangte nach einer neuen Architektonik und bedurfte somit neuer Architekten.
Und die Politik braucht, wenn sie erfolgreich und langfristig prägend sein will, diesen Typus: Der in langen Linien denkt, die historischen Dimensionen begreift, sich dennoch auf die Abenteuer der Zukunft konzeptionell einlässt und dafür scharf einprägsame Begriffe findet, der die große politische Philosophie also gleichsam zu popularisieren imstande ist. Das galt für die Adenauer-Zeit, das traf auf die Ära Brandt zu ? und das wird Frau Merkel, will sie mehr als lediglich eine Episode bilden, ebenfalls schwerlich ignorieren dürfen. Doch daran fehlt es bislang in dieser gegenwärtigen Kanzlerschaft: An Begründung von Sinn und Ziel des (außen)politischen Tuns.
