Postengerangel General-Streit entzweit SPD
Hamburg/Berlin - Er habe sich für den bisherigen Bundesgeschäftsführer Kajo Wasserhövel entschieden, "weil er für den Job die beste Wahl ist", sagte Müntefering der "Bild am Sonntag". Der SPD-Chef will seinen Vorschlag morgen vor dem SPD-Präsidium und dem SPD-Vorstand am Montag begründen.
Er werte den Widerstand gegen seine Entscheidung nicht als Misstrauen gegen seine Amtsführung, sagte Müntefering weiter. Bei der Abstimmung über Wasserhövel könnte ihm am Montag im Vorstand allerdings eine Niederlage drohen. SPD-Präsidiumsmitglied Andrea Nahles hatte parteiintern angekündigt, gegen Wasserhövel zu kandidieren.
Der niedersächsische SPD-Partei- und Fraktionsvorsitzende Wolfgang Jüttner warnte Müntefering vor Alleingängen. Das Eintreten vieler in der SPD für eine Wahl von Nahles habe nichts damit zu tun, ihr einen Posten zuzuschanzen. Doch brauche die SPD in einer Großen Koalition im Amt des Generalsekretärs jemanden, der loyal Regierungshandeln vertritt und eine weitere eigenständige SPD-Position über 2009 hinaus garantiert. "Das tut sie", sagte Jüttner der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung".
Der saarländische SPD-Chef Heiko Maas sagte im Inforadio vom RBB, eine Wahl Wasserhövels oder Nahles' sei keine Entscheidung für oder gegen Müntefering. "Es ist auch keine Entscheidung in irgendeine politische Richtung." Maas sprach sich für Nahles als Generalsekretärin aus. Gerade Nahles habe dafür gesorgt, dass ein Wahlprogramm entstanden sei, das von allen Teilen der Partei mitgetragen worden sei. Mit ihr ließe sich die SPD-Linke besser in eine Große Koalition einbinden, sagte er der "Berliner Zeitung".
Der Sprecher des konservativen Seeheimer Kreises, Johannes Kahrs, warnte in der "Berliner Zeitung" vor den Folgen einer Kampfabstimmung beim SPD-Bundesparteitag im November. "Können Sie sich vorstellen, dass ein Parteivorsitzender überstimmt wird und dann keine Konsequenzen daraus zieht?", fragte er. Nahles spalte als Person. Sie sei kein "Signal der Integration". Müntefering habe das Vorschlagsrecht. Wenn er Wasserhövel wolle, "sollte er ihn auch kriegen", sagte Kahrs.