Raketenabwehr Fischer mahnt zur Zusammenarbeit
Moskau - Eine Kooperation zwischen den USA und Russland sei sehr wichtig, sagte Fischer vor Moskauer Außenpolitik-Experten. "Die Entscheidung über NMD liegt nicht bei Europa", sagte Fischer auf Fragen, welche Rolle Europa bei NMD spielen könnte. Das sei ganz allein eine amerikanische Entscheidung.
Fischer wird sich am Dienstag zum Abschluss seines Moskau-Besuches sowohl mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin als auch mit dem Sekretär des Sicherheitsrates der Russischen Föderation, Sergej Iwanow, treffen. Der russische Außenminister Igor Iwanow hatte bereits am Montag nach seinen Gesprächen mit Fischer Kooperation bei der Auseinandersetzung um NMD signalisiert. Russland werde bei den Verhandlungen über NMD in konstruktivem Geist agieren, sagte er. Bislang hatte Russland die amerikanischen NMD-Pläne als Verstoß gegen geltende Abrüstungsverträge strikt abgelehnt und für den Ernstfall mit "entsprechenden Gegenmaßnahmen" gedroht.
Fischer wehrte sich erneut gegen die Kritik Russlands an der geplanten Nato-Osterweiterung. "Die Erweiterung ist in Russlands Interesse", sagte er in einer Diskussion mit russischen Politikwissenschaftlern in Moskau. "Sie ist gegen niemanden gerichtet." Die Mitgliedschaft der kleineren osteuropäischen Staaten müsse im Interesse derer sein, die für Stabilität in der Region seien. Diese Staaten drängten in die Allianz. Fischer wiederholte die Aufforderung an Russland, die NATO als Partner zu betrachten. Russland hat die geplante Erweiterung der Allianz wiederholt als nicht hinnehmbare Bedrohung abgelehnt.
