Rassismus Europarat rügt Deutschland
Straßburg - Die Kommission fordert in dem am Dienstag vorgelegten Bericht eine Verschärfung der bestehenden Gesetze gegen rassistisch motivierte Gewalt in Deutschland. Das Problem sei nicht auf das Gebiet der ehemaligen DDR beschränkt, heißt es weiter. Auch in Westdeutschland gebe es ein ernstes Problem der Schikanierung und der Gewalt.
Laut Verfassungsschutzbericht hat sich die Zahl der Straftaten mit rechtsextremem Hintergrund im Jahr 2000 im Vergleich zum Vorjahr um 58,9 Prozent auf 15.591 erhöht. Die Zahl der Gewalttaten, von denen sich 64 Prozent gegen Ausländer gerichtet hätten, stieg um 33,8 Prozent auf 998.
Zum Begriff der von Unionsfraktionschef Merz angestoßenen deutschen Leitkultur heißt es: Eine solche Vorstellung basiere auf der Idee einer relativ homogenen deutschen Identität und der Angst vor dem Einfluss anderer Kulturen.
Die Kommission veröffentlicht regelmäßig Berichte über die Mitgliedsländer des Europarates. In der Vergangenheit war insbesondere die britische Asylgesetzgebung und der Rassismus in der Politik Österreichs angeprangert worden. Der Europarat ist eine internationale Organisation, die sich für die Bewahrung der Menschenrechte und der Demokratie einsetzt. Ihr gehören 41 Mitgliedsstaaten an.
