Reformstreit: Annäherung bei Details - DER SPIEGEL
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Reformstreit Annäherung bei Details

Dieser Beitrag stammt aus dem SPIEGEL-Archiv. Warum ist das wichtig?

Berlin - Der Vorsitzende des Vermittlungsausschusses, Henning Scherf (SPD), gab sich für den Ausgang der Verhandlungen über das Reformpaket der Bundesregierung leicht optimistisch. Es sei "erkennbar, dass wir uns durchwühlen", sagte der Bremer Bürgermeister am Mittwochabend in Berlin während einer Beratungspause. Am späten Abend solle noch der Bereich Steuern und Finanzen in Angriff genommen werden. Wenn dann am Donnerstagmorgen die verschiedenen Vorschläge durchgerechnet würden, könnte der Vermittlungsausschuss in seiner Sitzung am Nachmittag "so was wie ein Paket" machen.

Der Ausschuss hatte zuvor über den Bereich Arbeitsrecht beraten. In diesem wichtigen Punkt seien die Positionen benannt Worden, sagte Scherf. Beim Thema Niedriglohnsektor liege man "ganz nah beieinander". Hier könne es vielleicht am Donnerstag "vorzeigbare Formulierungen" geben.