Röstel Grünen-Führung nicht wettbewerbsfähig
Hamburg - Kurz vor dem Grünen-Parteitag in Karlsruhe werden die innerparteilichen Debatten um Parteistruktur und Atomausstieg heftiger. Die Europaabgeordnete Heide Rühle kritisierte "innerparteiliche Grabenkämpfe". Der ostdeutsche Grünen-Bundestagsabgeordnete Werner Schulz bezeichnete seine Partei als "westdeutsch, einflussreich und inhaltsleer". Die nicht wieder kandidierende Parteisprecherin Gunda Röstel mahnte die Grünen, vor allem beim Atomausstieg Geschlossenheit und Nervenstärke zu zeigen.
Röstel sagte der "Braunschweiger Zeitung", eine Konsenslösung mit der Atomindustrie könne gelingen. Allerdings brauchten die Verhandlungsführer einen Vertrauensvorschuss. Die Bundesdelegiertenkonferenz am Wochenende müsse sich der Verantwortung stellen, dass ein endgültiges Scheitern des Ausstiegs für die Bündnisgrünen zur Existenzfrage werde.
Die Führungsstruktur ihrer Partei bezeichnete Röstel als nicht wettbewerbsfähig. Die Trennung von Amt und Mandat könnten sich die Grünen nicht länger leisten, weil sie eine Reihe versierter Parlamentarier ausgrenze.
Rühle sagte der "Allgemeinen Zeitung", die Grünen seien zu sehr auf die eigenen Befindlichkeiten konzentriert. Die Strukturdebatte schrecke eher ab, der Atomausstieg habe alle anderen wichtigen ökologischen Fragen verdrängt, beklagte Rühle.
Schulz sagte der "Leipziger Volkszeitung", die Tatsache, dass die Grünen in 20 Jahren 27 Parteisprecher mit einer durchschnittlichen Verweilzeit von 1,3 Jahren verbraucht hätten, sei Rotation in Reinstform. "So entsteht Profil- und Gesichtsverlust, kommt es zu kollektiver Verantwortungslosigkeit, bleiben Organisations- und Arbeitszusammenhang auf der Strecke."
Am Wochenende entscheide sich, ob die Grünen eine professionelle Führung bekämen, zur Politik zurückfänden und sich fit machten für die Zukunft. Der Zustand der Demokratie, die in Ost und West schwindende Akzeptanz und Wahlbeteiligung müssten den Grünen mehr als einen Parteitag wert sein, sagte Schulz.