Rüstung U-Boot-Deal mit Südkorea
Berlin - Die Regierung wollte zu entsprechenden Berichten der Zeitungen "Bild" und "Welt" keine Stellungnahme abgeben. "In einzelnen Fällen möglicher Rüstungsexporte nimmt die Bundesregierung schon aus Gründen des Betriebs- und Geschäftsgeheimnisses nicht Stellung", sagte eine Sprecherin in Berlin.
In dem als "Verschlusssache" deklarierten Schreiben an den Ausschuss werde mitgeteilt, dass Südkorea für drei U-Boote, die auf Werften des Hyundai-Konzerns fertig gestellt werden sollen, Materialpakete aus Deutschland erhalten soll, berichtet die "Welt", die sich auf ein Schreiben von Finanzstaatssekretär Karl Diller (SPD) an den Haushaltsausschuss des Bundestages beruft.
Bei den Booten handelt es sich um die Klasse 214, die mit einem neuen Brennstoffzellenantrieb ausgerüstet sind. Diese Brennstoffzellen arbeiten geräuschlos, wodurch die Boote schwerer zu orten sind. Der Bundessicherheitsrat hatte dem U-Boot-Geschäft mit Südkorea bereits Anfang Dezember zugestimmt, ergibt sich Angaben der "Welt" aus Dillers Schreiben.
In der "Bild"-Zeitung heißt es, die Regierung habe der Lieferung von Materialpaketen für den Bau von drei U-Booten mit einem Auftragswert von knapp 1,6 Milliarden Mark an Südkorea zugestimmt. Dank der neue Technologie könnten die Boote auch länger als ihre Vorgänger unter Wasser bleiben. Der Haushaltsausschuss des Bundestages werde sich in der kommenden Woche mit der Bundesbürgschaft in Höhe von etwa 1,3 Milliarden Mark für das U-Boot- Projekt befassen.
