SPD-Vize Schäfer-Gümbel soll Wowereit ersetzen
SPD-Mann Schäfer-Gümbel: Designierter Vizeparteichef
Foto: Frank Rumpenhorst/ dpaBerlin - Der SPD-Vorstand hat Hessens Landeschef Thorsten Schäfer-Gümbel als Nachfolger von Klaus Wowereit für den Posten des stellvertretenden Parteivorsitzenden nominiert. Das teilte Generalsekretärin Andrea Nahles am Montag in Berlin mit. Berlins Regierender Bürgermeister Wowereit kandidiert nicht mehr. Sigmar Gabriel wurde offiziell erneut als Parteichef nominiert.
Für Matthias Platzeck soll im 35-köpfigen Vorstand der neue Ministerpräsident von Brandenburg, Dietmar Woidke, nachrücken. Zudem kandidieren laut Nahles Julian Nida-Rümelin, Zülfiye Kaykin und Nadja Lüders nicht mehr. Auf dem Bundesparteitag vom 14. bis 16. November in Leipzig soll auch über die Wiedereinführung des Präsidiums entschieden werden.
Gerade die Landeschefs erhoffen sich davon mehr Einfluss. Der Vorstoß war vom Landesverband Schleswig-Holstein gekommen. Das 17-köpfige Präsidium war bis zur Abschaffung 2011 das höchste SPD-Gremium - ihm gehörten neben dem Vorsitzenden Sigmar Gabriel, seine Stellvertreter, Generalsekretärin Nahles, die Schatzmeisterin Barbara Hendricks und Martin Schulz als EU-Beauftragter sowie mehrere Landeschefs an.
Im damals 45-köpfigen Vorstand gab es Klagen, dass man nur noch Präsidiumsentscheidungen abnicken dürfe. Nahles bezeichnete die Chancen auf Wiedereinführung als gut.
Parteivorstand debattiert Wahlschlappe
In der Sitzung des Parteivorstands bemühte sich die SPD-Spitze, den Sondierungen und möglichen Koalitionsverhandlungen nicht vorzugreifen. So wurde über Details zu angestrebten Mitgliederbefragung ebensowenig berichtet, wie über Einzelheiten in den Themenbereichen, die mit der Union besprochen werden sollen.
Aus SPD-Kreisen hieß es am Montagnachmittag zu SPIEGEL ONLINE, eine dritte Sondierungsrunde sei möglich. Wenn es dazu komme, fände diese wohl am Donnerstag statt.
Einen Großteil der Sitzung verbrachten die Sozialdemokraten damit, die Ursachen des schwachen Abschneidens bei der Bundestagswahl zu diskutieren. Rita Müller-Hilmer vom Meinungsforschungsinstitut Infratest hatte in ihrem Vortrag Teilnehmern zufolge nicht viele gute Nachrichten. Neben den bekannten Strukturschwächen im Süden und Osten der Republik habe die Forscherin besonders ein Problem hervorgehoben: So habe die SPD im Wahlkampf auf dem Kerngebiet der sozialen Gerechtigkeit zwar die richtigen Ansätze, aber eben auch ein großes Glaubwürdigkeitsproblem gehabt, so Hilmer.
Das wird auch Peer Steinbrück nicht gerne gehört haben. Er war bei der Sitzung anwesend, ergriff dem Vernehmen nach aber nicht das Wort. Nur ein Zwischenruf ist von ihm überliefert. Immerhin habe man ein fortschrittliches Programm gehabt, soll der Ex-Kanzlerkandidat bemerkt haben, als Hilmer reihenweise schlechte Zahlen präsentierte.
